Auftritt im ORF

SPÖ-Schieder macht einen auf Trump: "Europe first"

In der ORF-"Pressestunde" fordert Schieder einen "Europe First"-Pakt – und teilt gegen ÖVP, FPÖ und EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen aus.

Newsdesk Heute
SPÖ-Schieder macht einen auf Trump: "Europe first"
SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Andreas Schieder, in der ORF-"Pressestunde".
Screenshot ORF

Frei nach Donald Trump fordert der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die EU-Wahl "Europe First" statt "Made in China". Geht es nach Andreas Schieder, müsse die Bevorzugung europäischer Produktion in den Richtlinien für Ausschreibungen verankert werden.

Konkret schwebe ihm ein "Europe First Act" für Wachstum, Arbeitsplätze und Versorgungssicherheit vor, um die "Reindustrialisierung" der EU voranzutreiben, so der 55-Jährige in der ORF-"Pressestunde". Die Infrastruktur gehöre ausgebaut und Standorte gefördert. "Wir können nicht zuschauen, wie Produktionsstandorte ausgelagert werden", so Schieder.

Insgesamt solle es sich um ein "großes Investitionspaket" handeln wie schon nach der Coronakrise. Auch bei der E-Mobilität solle man nicht "chinesische und andere asiatische Retro-Autos" importieren.

Schieder unterstrich noch einmal sein Ja zur Neutralität, aber auch sein Nein zu einer europäischen Armee. Kritik übte er am Russland-Engagement mancher heimischer Betriebe: "Wir machen zwar in der Rhetorik über Sanktionen mit, wurschteln in der Umsetzung aber herum", so das SPÖ-Urgestein.

BILDERSTRECKE: SPÖ-Kundgebung am 1. Mai am Wiener Rathausplatz

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    EU-Spitzenkandidat <strong>Andreas Schieder</strong> beim 1. Mai-Aufmarsch der SPÖ am Rathausplatz in Wien.
    EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder beim 1. Mai-Aufmarsch der SPÖ am Rathausplatz in Wien.
    FLORIAN WIESER / APA / picturedesk.com

    Kritik an ÖVP, FPÖ und Von der Leyen

    Abermals schloss Schieder eine Zusammenarbeit mit den beiden rechten Fraktionen im EU-Parlament – und damit auch der FPÖ – aus. Er kritisierte weiters, dass die EVP sowie die EVP-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen immer wieder gemeinsame Sache mit Rechtsaußen gemacht haben. Sie sei "sehr wankelmütig", müsse "klarmachen, wo sie steht".

    Aber auch der Blick nach Niederösterreich, Oberösterreich und Salzburg würde zeigen, dass auch die ÖVP hierzulande vor der Wahl immer gerne beteuert, nicht mit der FPÖ zusammenzuarbeiten, es dann nach der Wahl aber doch tut.

    SPÖ EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder im "Heute"-Talk

    FPÖ: "Irrsinnigkeiten"

    Kein gutes Haar lässt dementsprechend FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky am "Pressestunde"-Auftritt Schieders. "Die Sozialisten sind auch auf europäischer Ebene die treibende Kraft, mit Irrsinnigkeiten – wie etwa dem Green Deal – Industrie, Wirtschaft, Arbeitsplätze und damit Wohlstand zu zerstören".

    Ansonsten orte er eine Allianz der österreichischen Vertreter anderer Parteien, "um ihr Heimatland Österreich zu zerstören". Diese hätten als "Brüsseler Einheitspartei" die illegale Massenmigration zugelassen, die Neutralität verraten und die "Kriegstreiberei in der Ukraine" forciert.

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    Auf den Punkt gebracht

    • Der SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Andreas Schieder, fordert "Europe First" statt "Made in China" und plant ein "Europe First Act" zur Förderung europäischer Produktion
    • Er kritisiert auch die Zusammenarbeit von Ursula von der Leyen mit rechten Fraktionen und betont die Notwendigkeit einer starken Sozialdemokratie in Europa, um einen Rechtsruck zu verhindern
    • Harald Vilimsky von der FPÖ kritisiert Schieders Ansichten und wirft der SPÖ vor, Industrie und Wohlstand zu zerstören
    red
    Akt.