Österreich
Lüften Kernöl-Kommunisten Koalitions-Geheimnis in Graz?
Noch immer ist offen, wer zusammen mit den Kommunisten in Graz künftig regiert. Heute Abend könnte jedoch eine Richtungsentscheidung fallen.
Neun Tage ist es her, dass die Grazer KPÖ zusammen mit den Grünen und der SPÖ "vertiefende Sondierungsgespräche" für mögliche Koalitionsverhandlungen verkündet hat. Man hat sich eine Zehn-Tages-Frist gesetzt, die nun abläuft. Dem Vernehmen nach soll Freitagabend eine Vorentscheidung fallen, denn die SPÖ trifft sich am Abend noch einmal zu parteiinternen Gesprächen. Sollte da alles glatt gehen, könnten die Kommunisten am Samstag den Start der Koalitionsverhandlungen verkünden.
Elke Kahr hatte mit der KPÖ bei den Gemeinderatswahlen am 26. September in Graz überraschend den Langzeit-Bürgermeister der ÖVP, Siegfried Nagl, gestürzt und mit deutlichem Vorsprung Platz eins geschafft. Schon in den Tagen danach hat sich eine linke Mehrheit für eine Zusammenarbeit abgezeichnet, obwohl SPÖ-Klubchef Michael Ehmann das erklärte Ziel, den Wiedereinzug in den Stadtsenat, nicht geschafft hatte. Siegfried Nagl trat als Bürgermeister zurück.
Dennoch zeigte sich bei den Sozialdemokraten offenbar die Bereitschaft, eine linke Mehrheit im Gemeinderat mitzutragen. KPÖ, Grüne und SPÖ haben zusammen 28 Sitze im 48-köpfigen Gemeinderat. Ohne die SPÖ wären es nur 24 und damit zu wenig gewesen. Im sieben Personen umfassenden Senat haben KPÖ und Grünen ohnehin zusammen vier Sitze. Vieles deutet somit auf eine erste Grazer Bürgermeisterin, Elke Kahr, und eine Grüne Vizebürgermeisterin namens Judith Schwentner hin.