Nächste Absagen-Flut in ZIB2 für ORF-Star Wolf

Armin Wolf wollte am Montag in der "Zeit im Bild 2" mit Vertretern der ÖVP über Geheimabsprachen in Koalitionen sprechen, doch daraus wurde bekanntlich nichts – "Heute" berichtete.

Weder VP-Parteichef Nehammer, noch die Ministerinnen Edtstadler und Köstinger, Klubchef Wöginger, seine Stellvertreterin Schwarz, ÖVP-Generalsekretärin Sachslehner oder der Nationalratsabgeordnete Hanger hatten Lust mit dem ORF-Star über die Causa zu sprechen.

Der 55-Jährige plauderte stattdessen mit dem Politologen Peter Filzmaier im ZIB2-Studio über das brisante Thema. Und der Polit-Experte hatte die Einladung "als achte Wahl" mit Freude angenommen. Am Dienstag standen in der "Zeit im Bild 2" dann andere politische Themen am Programm.

6 Interview-Gäste sagen ab

Statt dem Sideletter zum Koalitionsvertrag waren unter anderem die Räumung des Lobau-Protestcamps sowie die Atomkraft Thema der ORF-Sendung. Und im Gegensatz zur Volkspartei scheuten sich der Physiker Werner Gruber und Greenpeace-Europa-Geschäftsführer Alexander Egit nicht davor, über dieses brisantes Thema mit zu sprechen.

Am Mittwoch widmete sich die ZIB2 dann erneut den kürzlich bekanntgewordenen Chats und "Sideletter" – diese lassen nämlich auch eine politische Einflussnahme im Justizbereich vermuten. Und genau zu dieser Causa hatte Wolf mehrere Gäste eingeladen – doch es hagelte erneut Absagen!

"Weder Kanzler, noch Vizekanzler, noch die beiden Klubobleute der Koalition, noch die Justiz- oder Verfassungsministerin wollten in unser Interview-Studio kommen", erklärte der ORF-Anchor dem TV-Publikum. Stattdessen begrüßte Wolf Sabine Matejka, Präsidentin der Richtervereinigung, im Studio.

Bundesrat beschließt Impfpflicht

Neben den kürzlich bekanntgewordenen Chats und dem möglichen politischen Einfluss in die Justiz ging es dabei auch um die Impfpflicht, die der Bundesrat am Donnerstag beschließt.

Die Verwaltungsgerichte haben aber bereits im Begutachtungsverfahren vor einer riesigen Beschwerde-Flut gewarnt und mitgeteilt, dass man dafür hunderte zusätzliche Richter brauche. "Wie wird das nun gelöst?", wollte Wolf von der Präsidentin der Richtervereinigung wissen.

Dazu stellte Sabine Matejka klar: "Mit der Änderung, die man am Schluss noch vorgenommen hat, dass nicht sofort wirklich an alle Strafbescheide ergehen, sondern nur punktuell geprüft wird, hat sich das ein bisschen abgefedert". Allerdings erklärte sie auch:

"Sollte es aber doch einmal zu dieser letzten Stufe kommen und tatsächlich flächendeckend gestraft werden, ist davon auszugehen, dass es zu einer Überlastung der Verwaltungsgerichte kommt", so Matejka. Die Änderung habe das Problem aber zumindest vorläufig "ein wenig hinausgeschoben".