Um diese Themen kümmert sich die SPÖ jetzt

Am Mittwoch war es so weit: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner präsentierte die Ergebnisse der Mitgliederbefragung. Wie berichtet, bekam die Parteivorsitzende von 71 Prozent der befragten Basis das Vertrauen ausgesprochen. Das sind die wichtigen Themen Doch es wurden nicht nur Fragen zur Personalie an der Spitze der Partei gestellt, sondern auch, welche Themen den Mitgliedern wichtig sind. Ganz oben an der Spitze der Themen lag laut Rendi-Wagner die Stärkung des Gesundheitssystems. Man müsse klar gegen Privatisierungen auf diesem Gebiet ankämpfen. Zudem ist es der Basis wichtig, dass die SPÖ für Pflegesicherheit als öffentliche Leistung für alle eintritt. Als dritten Punkt nannte die SPÖ-Chefin die Verteilungsgerechtigkeit inklusive der Besteuerung Vermögen.

"Für uns ist es ein inhaltlicher Auftrag, an dem wir unsere politische Arbeit ausrichten", so Rendi-Wagner. "Die SPÖ wird die Themen Sozialstaat, Gesundheit und Verteilungsgerechtigkeit in den nächsten Jahren ganz oben auf der politischen Agenda haben. Es ist unser inhaltlicher Kompass." Diese Fragen mussten die SPÖ-Mitglieder beantworten:

"Neue Solidarität" Die Parteivorsitzende gab auch eine neue Parole aus: "Die Virus-Pandemie darf nicht zur Pandemie der Armut werden." Die nächsten Monate und Jahre würden hart werden und dramatische Folgen für die Menschen haben. Und: "Wir gehen nicht auf eine neue Normalität, sondern eine neue Armut zu." Nach der Krise dürfe man nicht so tun, als sei nichts gewesen und alles den Kräften des Marktes unterwerfen. Rendi-Wagner hat die neue inhaltliche Ausrichtung in ein Papier gegossen und es dem SPÖ-Vorstand vorgelegt: "Die neue Solidarität für Österreich." Das Ergebnis der Mitgliederbefragung sei vom Vorstand einstimmig zur Kenntnis genommen worden.

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