Weitere 15 Bürger verlieren die Staatsbürgerschaft

Mühevolle Kleinarbeit: Tausende türkisch-österreichische Doppelstaatsbürger werden derzeit überprüft, die Aufklärung dauert Monate. Bisher sind österreichweit rund 30 Staatsbürgerschaften aberkannt worden, in Salzburg kommen nun 15 neue Fälle hinzu. "Die Problematik ist vielschichtig. Es gibt ausländische Behörden, die uns Informationen zur Verfügung stellen. Aber es gibt natürlich auch Behörden, die gar nicht mit uns sprechen", wird Michael Bergmüller vom Amt der Salzburger Landesregierung vom "ORF" zitiert. Die Behörden stehen vor einer Herkules-Aufgabe, denn es dauert Monate, um die Fälle zu prüfen. "Nachdem diese Prüfung abgeschlossen worden ist, kann es sein, dass eine behördliche Feststellung erfolgt, dass die betreffende Person nicht mehr österreichischer Staatsbürger ist", so Bergmüller. Allerdings verweigern viele türkische Behörden jegliche Auskunft und betroffene Doppelstaatsbürger würden eisern schweigen. Zu Hilfe komme den heimischen Behörden aber das Wählerverzeichnis zum türkischen Verfassungsreferendum im Jahr 2017, bei dem Hunderte Austro-Türken darüber abgestimmt hatten, ob Präsident Recep Tayyip Erdogan mehr Macht bekommen solle. Zwei Probleme stellen sich dabei: einerseits beinhaltet die Liste nur wahlberechtigte Personen und andererseits können Bürger, denen die Staatsbürgerschaft aberkannt wurde, vor Gericht ziehen. Bis alles rechtlich ist, können so weitere Monate vergehen. (red)