Politik

"Django" hat genug - So geht's jetzt weiter

Das wird kein ruhiges Wochenende für die ÖVP: Mitterlehners Nachfolger muss gefunden werden. Und auch die Koalition wackelt gehörig.

Heute Redaktion
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Nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner am Mittwochmittag drückten viele ihre Dankbarkeit und ihren Respekt aus. Doch wie auch vorher reißen die Spekulationen um eine Machtübernahme von Sebastian Kurz nicht ab. Dieser will sich derzeit noch nicht festlegen, aber es braucht einen Nachfolger.

Die drei Positionen Mitterlehners, Vizekanzler, ÖVP-Obmann und Wirtschafts- und Wissenschaftsminister müssen neu besetzt werden.

Vorstandssitzung am Sonntag

Zu diesem Zweck tritt der ÖVP-Bundesparteivorstand am Sonntagabend zu einer Sondersitzung zusammen. Die Mitglieder des Vorstandes wählen einen interimistischen Parteichef, der in weiterer Folge jemanden als Vizekanzler und als Wirtschafts- und Wissenschaftsminister nominiert. Auch über diese beiden Positionen stimmt der Vorstand ab.

Tatsächliche Wahl am Parteitag

Nach dieser vorläufigen Entscheidung wird der Generalsekretär einen Bundesparteitag einberufen, der innerhalb von drei Monaten stattfindet. Dort geht die endgültige Wahl des neuen Parteichefs und seiner Stellvertreter über die Bühne.

Die Stellvertreter von Reinhold Mitterlehner sind Sebastian Kurz, Klubchef Reinhold Lopatka, Europamandatarin und Bauernbündlerin Elisabeth Köstinger und NÖ-Landeschefin Johanna Mikl-Leitner.

Innenminister Wolfgang Sobotka wird den vorübergehenden Parteichef übrigens nicht bestimmen. Er hat keinen Sitz im Parteivorstand.

Neuwahl nicht im Sommer

Doch mit einer internen Nachbesetzung wird es nicht getan sein. Das Schicksal der Koalition ist nach Mitterlehners Rücktritt weit offen. Bundeskanzler Christian Kern will jedenfalls weiterregieren und bot Sebastian Kurz bereits am Mittwoch eine "Reformpartnerschaft" an.

Sollte es also tatsächlich zu Neuwahlen kommen, läuft das so ab: Der eigentlich Neuwahlantrag ist ein kurzes Gesetz, das innerhalb von zwei Tagen vom Nationalrat beschlossen werden muss. Danach setzt die Regierung ein Datum für den Wahltag fest. Dieses muss mindestens drei Monate in der Zukunft liegen, damit die Wahlbehörden genügend Zeit zur Vorbereitung hat.

Würden also schon nächste Woche Neuwahlen ausgerufen werden, fiele der früheste Wahltermin mitten in die Sommerferien. Da die Regierung aber einen beliebigen Wahltermin festsetzen kann, würde Österreich in so einem Fall wohl im Herbst wählen. (csc)

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