Politik
10 Fragen an Kurz: Geheimplan für Schulstart und Masken
Droht wegen Delta im Herbst wieder Homeschooling? Und wie geht es mit der Maskenpflicht weiter? Kurz gibt Antworten. "Heute"-Report aus New York.
Die Kunst des Pandemie-Managements – darum geht es für Sebastian Kurz auch auf seiner ersten großen Auslandsreise nach Corona. In New York tauschte er sich am Montag, wie berichtet, mit UNO-General António Guterres aus. Danach besichtigte der Kanzler das Metropolitan Museum of Art, besser als MET bekannt, wo am 13. September wieder die weltberühmte Spendengala stattfinden kann. Das traditionsreiche Haus am Central Park wird vom Österreicher Max Hollein geleitet. Er führte den Kanzler höchstpersönlich herum.
Am Rande dieses Termins stand Kurz auch "Heute" für ein kurzes Interview zur Verfügung. Der Regierungschef sprach über …
"Das Virus wird nicht verschwinden, es wird uns noch Jahre beschäftigen."
Ende Juni hatte Kurz gesagt: "Die Pandemie ist für alle vorbei, die geimpft sind." Nun geht er es etwas vorsichtiger an: "Die Corona-Zahlen werden wieder ansteigen. Auch bei uns, definitiv."
"Wer nicht geimpft ist, hat ein großes Risiko, dass er sich ansteckt. Wenn nicht jetzt, dann im Herbst oder Winter." Jeder Einzelne habe nur die Wahl: "Impfung oder Ansteckung."
"Es darf immer nur Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte geben, wenn es wirklich keine andere Möglichkeit gibt. Ich möchte in einem Staat leben, in dem ich erwachsenen Menschen nicht vorschreiben muss, wann sei zu Hause sein müssen."
Fakt ist mittlerweile: Die Pandemie verläuft in Wellen, die Saisonalität hat einen hohen Einfluss auf die Ansteckungszahlen. Droht im Herbst, wenn das Virus sich wieder leichter verbreiten kann, ein Comeback der FFP2-Masken? "Mein Ziel ist es, dass diese Grund- und Freiheitseingriffe der Vergangenheit angehören. Das darf es in einer liberalen Demokratie immer nur als letzte Möglichkeit in einer Notsituation geben. Ich halte es für fatal und es hat sich auch als Politiker furchtbar angefühlt, Menschen sagen zu müssen, dass sie zu Hause bleiben müssen, wann sie schlafen gehen sollen, wie lange Lokale offen haben dürfen... – das ist ja alles andere als eine Situation, die wir so haben wollen."
Jeder könne aber jederzeit weiter freiwillig Maske tragen: "Nur weil etwas nicht verpflichtend ist, heißt ja nicht, dass man nicht die Möglichkeit dazu hat", sagt Kurz.
"Wir tun das ja nicht leichtsinnig, sondern haben mit der 3G-Regel, die wir in Österreich erfunden haben, ein starkes Sicherheitsnetz."
"Wir müssen jetzt schauen, dass die, die ihren Arbeitsplatz verloren haben, möglichst schnell wieder in Beschäftigung kommen", sagt Kurz, der stolz auf das österreichische Modell der Kurzarbeit ist. Über das Comeback nach der Pandemie wird er am Dienstag gegen 16.00 Uhr Wiener Ortszeit auch vor dem Wirtschafts- und Sozialrat der UNO sprechen.
Bildungsminister Heinz Faßmann ist dabei, den Schulstart sehr gut vorzubereiten. Wir haben mit den Testungen die Möglichkeit, einen möglichst sicheren Schulbetrieb zu gewährleisten", so Kurz. Details dazu sollen im August präsentiert werden.
Droht bei "Das ist nicht unser Ziel für diesen Herbst. Wir streben selbstverständlich den Präsenzunterricht an und werden alles dafür tun." Mit Testungen (drei Mal pro Woche) habe man "ein sehr gutes Konzept".
FPÖ-Chef Herbert Kickl kritisierte Kurz' Äußerungen zur Schule postwendend. Der FPÖ-Chef fordert noch im Juli einen "Schulgipfel": "Schüler, Lehrer und Eltern brauchen jetzt schon klare Pläne", so der blaue Politiker.
Über eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal (wie in Frankreich) oder Lehrer wollte sich Kurz gegenüber "Heute" nicht äußern: "Ich möchte den Fachministern hier nichts aus New York ausrichten." Auch eine Impfpflicht bei Kindern wird eher nicht kommen. Eine Studie soll nur rund ein Drittel Bereitschaft dazu signalisiert haben. Kurz: "Aber ich empfehle natürlich jedem ab 12 Jahren – da ist der Pfizer-Wirkstoff zugelassen – die Impfung."
„Kurz: "Ich möchte in einem Staat leben, in dem ich erwachsenen Menschen nicht vorschreiben muss, wann sie zuhause sein müssen."“
Ganz allgemein sei nun der wirtschaftliche Wiederaufbau im Land zentral – darum wird es auch in seiner Rede am Dienstag gehen: "Wir müssen jetzt schauen, dass die, die ihren Arbeitsplatz verloren haben, möglichst schnell wieder in Beschäftigung kommen." Zweites Thema: "Die Krise hat gezeigt, dass wir bei der Digitalisierung noch viel Luft nach oben haben. Da müssen wir besser werden, daher ist das einer unserer Schwerpunkte."
Rede, Verleihung, Ente
Am Dienstag steht für den VP-Chef, der bis Mittwoch im "Big Apple" bleibt, ein Treffen mit Vertretern der Kleinen Insel-Entwicklungsstaaten am Terminkalender. Nachmittags verleiht er Nachkommen von Holocaust-Überlebenden im Generalkonsulat die österreichische Staatsbürgerschaft. Abends wird dem Kanzler schließlich seine Leibspeise serviert – Peking Ente in einem New Yorker Duck House.