"100-prozentig nicht" – das sagt Raab zu Kurz-Comeback

Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) war am Samstag im "Ö1 Journal zu Gast". Gleich zu Beginn des Gesprächs verteidigte sie die Bemühungen der Regierung, um die Abhängigkeit von russischem Gas zu reduzieren: "Das geht nicht von heute auf morgen, wir sind gute Schritte vorangekommen", meint Raab angesprochen auf die Kritik von EU-Vertreter Martin Selmayr.

Vor wenigen Tagen hat Kanzler Karl Nehammer im ORF-Sommergespräch ein großes Paket zum Ausbau der Kinderbetreuung angekündigt. "Es ist schon viel passiert in den letzten Jahren, aber wir wollen die Kinderbetreuungsplätze kontinuierlich erhöhen, damit die Familien die Wahlmöglichkeit haben", so die ÖVP-Ministerin.

50.000 neue Plätze für Kinder unter 3 Jahren 

Konkret soll es 50.000 neue Plätze für Kinder unter 3 Jahren geben. Derzeit sind 76.000 Kinder dieser Altersgruppe in Betreuung. Laut Raab werde ein konkreter Stufenplan gemeinsam mit dem Wirtschaftsforschungsinstitut Eco Austria erstellt.

Auch die Öffnungszeiten der Kindergärten sollen ausgedehnt und angepasst werden. Dafür sollen bis 2023 rund 4,5 Milliarden fließen. Wie Raab betont, sei der Bedarf in den Familien unterschiedlich. "Es geht nicht darum, dass jedes Kind ab einem Jahr in den Kindergarten gehen muss, es geht um ein Können. Familien sollen ihren Alltag so gestalten können, wie sie es möchten."

Auch das Urteil im Fall Teichtmeister wurde im "Ö1-Interview" thematisiert. Dabei habe die ÖVP ja den Druck auf den grünen Koalitionspartner erhöht und das obwohl Experten Verschärfung der Strafen kritisch sehen. "Da geht es um das Wohl unserer Kinder, es braucht härtere Strafen. Diese haben auch eine generalpräventive Wirkung", so Raab.

Als Integrationsministerin sieht Raab in Österreich eine "falsche Form von Zuwanderung" und dachte dabei auch Sozialleistungs-Kürzungen an. Auch soll es eine Leistungspflicht bei Deutschkursen geben. Die ÖVP-Ministerin habe kein Verständnis dafür, dass viele Flüchtlinge von den staatlichen Leistungen lebten, obwohl der Arbeitsmarkt derzeit viele Jobs biete. Eine Umsetzung dieser Maßnahme erwartete sie sich offenbar nicht: "Das ist natürlich mit dem Koalitionspartner nicht leicht."

Raab über Kurz-Comeback: "Völlig unrealistisches Szenario"

Zum Abschluss wurde Raab noch zu Sebastian Kurz befragt, da sich die Gerüchte eines Polit-Comebacks nach der Filmpremiere verdichten. Was die ÖVP-Ministerin dazu sagt? "Hundertprozentig nicht." Das sage Kurz nicht nur ihr, sondern auch jedem Medium, das ihn fragt. "Wir haben einen großartigen Bundeskanzler, man kann das Thema gut sein lassen, es ist ein völlig unrealistisches Szenario", so Raab abschließend.