3 ÖVP-Rücktritte – zerbröselt nun komplette Regierung?

Sebastian Kurz und Gernot Blümel haben beide am Donnerstag ihre Funktionen niedergelegt. Archivbild.
Sebastian Kurz und Gernot Blümel haben beide am Donnerstag ihre Funktionen niedergelegt. Archivbild.HERBERT NEUBAUER / APA / picturedesk.com
Drei Rücktritte innerhalb weniger Stunden sorgten am Donnerstag für ein innenpolitisches Beben. Zerbröselt nun die komplette Regierung?

Am Donnerstag jagte eine innenpolitische Bombe die nächste. Der Komplett-Rückzug von Ex-Kanzler und ÖVP-Klubobmann Sebastian Kurz löste eine Kettenreaktion in der ÖVP aus. Nur wenige Stunden nachdem Kurz seinen Abschied aus der Politik bekanntgab, stellte Interimskanzler Alexander Schallenberg das Amt des Regierungschefs zur Verfügung. Am Abend meldete sich mit Finanzminister Gernot Blümel ein weiterer Kurz-Vertraute zu Wort und vermeldete seinen Abschied aus der Politik. 

Blümel gilt als Kurz-Vertrauter, Gerüchte um seinen politischen Abschied gab es bereits vor Wochen. Damals stempelte der Finanzminister und ÖVP-Wien-Chef Blümel die Gerüchte als vom politischen Gegner lanciert ab. In seiner emotionalen Abschiedsbotschaft nannte Blümel, ebenso wie Kurz, familiäre Gründe für das Polit-Aus. 

Weitere Rücktritte?

Beobachter halten aber auch einen von ÖVP-internen Kräften forcierten Rücktritt Blümels für möglich. So gibt es zwei Theorien. Die Länder könnten Druck auf Kurz-Vertraute ausüben, um einen echten Neustart wagen zu können. Als zweite These gilt, dass Karl Nehammer – ihm werden beste Chancen als künftiger ÖVP-Chef und Bundeskanzler zugesprochen – diese Forderung gestellt hat. Am Freitagabend geisterten auch weitere mögliche Rücktritte im ÖVP-Regierungsteam durch die sozialen Medien. 

Inwiefern sich die heutigen Ereignisse auf die Bundesregierung auswirken, bleibt jedenfalls abzuwarten. Zwar forderte mit Hans Peter Doskozil schon ein SPÖ-Landeshauptmann sofortige Neuwahlen, seitens des grünen Koalitionspartners gibt es allerdings keine Bestrebungen diesbezüglich. Vizekanzler Werner Kogler hielt sich mit Statements am Donnerstag eher zurück. Nach den Rücktritten von Kurz und Blümel hatte er nur lobende Worte für die beiden übrig. Auch mit Karl Nehammer, er gilt als aussichtsreicher Kanzler-Kandidat, hab er eine "gute Gesprächsbasis". 

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