Politik
Alle einig: Pflegegeld wird ab 1. Jänner erhöht
Die fünf Parlamentsparteien haben sich auf eine Erhöhung des Pflegegeldes geeinigt. Sie soll ab 1. Jänner 2020 in Kraft treten.
Das Pflegegeld wird erhöht - und zwar ab 1. Jänner 2020. ÖVP, FPÖ, SPÖ, NEOS und JETZT haben sich am Dienstag im Finanzausschuss darauf geeinigt.
ÖVP-Klubobmann August Wöginger erklärt, dass es um den Wert des Pensionsanpassungsfaktors valorisiert werden wird, weil das "technisch" am einfachsten sei.
Alle Pflegestufen
Erstmals soll die Erhöhung, eigentlich eine Valorisierung, am 1. Jänner 2020 geschehen. Und zwar für alle Pflegestufen, auch die Stufen eins bis drei.
Ursprünglich hatte die türkis-blaue Regierung nur eine Erhöhung ab der vierten Stufe geplant gehabt, durch einen Abänderungsantrag der Liste JETZT kommt es aber zu einer Erhöhung für alle.
Wöginger bezeichnet die Einigung als eine gute, weil das ja auch ein Schwerpunkt im Anfang der Woche präsentierten ÖVP-Gesamtkonzept zur Pflege sei.
Auch die SPÖ zeigt sich zufrieden, Parteichefin Pamela Rendi-Wagner sieht "unser Modell der Pflege-Valorisierung" realisiert.
Formal im Nationalrat beschlossen wird das Ganze dann nächste Woche, Anfang Juli. (csc)