Nachdem Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger am Freitagvormittag den Ausstieg der Pinken aus den Koalitionsverhandlungen verkündet hat, herrscht große Ungewissheit, wie es weitergeht.
Noch Donnerstagnacht hatte es geheißen, am Freitag würden ÖVP, SPÖ und Neos weiterverhandeln – die Stimmung dürfte da aber schon stark gekippt sein. Rund sieben Stunden hatten Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger um Einigung in den zentralen Fragen zu Budgetsanierung, neuen Steuern, Anhebung des Pensionsalters und Reformprojekten gerungen.
Bei den Neos gingen die Gespräche laut "Heute"-Informationen bis in die frühen Morgenstunden weiter. Dann war klar: Für die Pinken geht es nicht, sie steigen aus. In der Früh informierte Meinl-Reisinger den Bundespräsidenten, gegen neun Uhr teilte sie auch Nehammer und danach Babler den Rückzug der Pinken mit.
Um 10.30 Uhr kam dann für die Öffentlichkeit der Paukenschlag – in einer Wutrede rechnete Meinl mit mangelndem Reformwillen von Rot und Schwarz ab, die Ampelverhandlungen sind gescheitert.
Seither laufen hektische Gespräche auf allen Ebenen.
Im Laufe des Freitags wird nun Bundespräsident Alexander Van der Bellen die drei Parteivorsitzenden zum persönlichen Gespräch zu sich bitten, erfuhr "Heute". Erst in seiner Neujahrsansprache hatte VdB die Koalitionsverhandlungen als eine "Geduldsprobe für uns alle" bezeichnet. Zugleich betonte er, es sei wichtig, "ein gemeinsames Bild" von der Zukunft Österreich zu haben. Darauf ging Meinl auch in ihrem Statement zum Ampel-Aus ein – eben dieses gemeinsame Bild sehe sie mit ÖVP und SPÖ nicht.
Die NEOS haben die Koalitionsgespräche platzen lassen.
In welcher Reihenfolge Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger in der Hofburg antreten werden, war vorerst noch nicht klar. Auch nicht, ob es im Anschluss ein öffentliches Statement des Bundespräsidenten geben wird.
