Der Koalitionskrimi geht weiter. ÖVP und SPÖ befinden sich seit einer Woche in streng geheimen Verhandlungen, Informationen dringen kaum durch. Am Donnerstag holten sie zudem die Neos zurück an den Tisch. Die Pinken sollen die knappe Mehrheit von einem Mandat absichern – das schwarz-rote Angebot an die Liberalen: Justiz und Bildung.
Eine Austro-Ampel steht damit offenbar unmittelbar bevor – die Neos haben ihre Anhänger bereits über eine Mitgliederversammlung am 28, Februar informiert. Einen Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen soll es am Freitag aber nicht mehr geben – "zwischen den Parteien herrscht erhöhter Gesprächsbedarf", betonte man gegenüber "Heute".
Dafür ließ der Bundespräsident mit einem Statement zu den Regierungsverhandlungen aufhorchen: "Ich möchte nochmals alle Parteien daran erinnern, dass 'Kompromiss' ein anderes Wort für eine gemeinsame Lösung ist. Eine funktionierende Demokratie braucht den Mut, Meinungen zu verteidigen, aber auch die Weisheit, Lösungen im Kompromiss zu finden", schrieb er in einem Post auf X.
"Kompromisse sind das Fundament jeder demokratischen Gesellschaft, denn sie ermöglichen Fortschritt ohne Spaltung. Sie sind also keine Schwäche, sondern der Schlüssel zu nachhaltigen und gerechten Entscheidungen in einer Demokratie. Es ist eine der verantwortungsvollsten Aufgaben von Politikerinnen und Politikern, diese Lösungen zu finden. Denn es geht nicht um Einzelinteressen. Es geht ums Staatsganze", fuhr er fort.
