Die Suche nach einer Regierung ist beendet – am Donnerstag wurden die Eckpunkte des Ampel-Plans vorgestellt. Während sich durch das Regierungsprogramm eine klare Sparlinie zieht, um das massive Budgetloch zu stopfen, war die Ampel bei den Regierungsposten weniger geizig.
Immerhin, neben Christian Stocker als Bundeskanzler und Andreas Babler als Vize, soll es noch 12 weitere Ministerien und 7 Staatssekretäre geben. Die künftige Regierung ist damit sogar so groß, dass im Nationalrat Umbauarbeiten nötig waren – "Heute" berichtete.
Was bislang aber fehlte, war eine fertige Aufstellung des Ampel-Teams. Immer wieder kam es, vor allem bei der SPÖ, zu Personalrochaden. Mittlerweile soll sich der Nebel aber gelichtet haben, "Heute" hat den Überblick:
Bei den Neos fixierte der erweiterte Parteivorstand noch am Donnerstagabend Wiens-Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr als Bildungsminister. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger wird das Außenministerium leiten und als Staatssekretär für Deregulierung hatten sich die Pinken auf Sepp Schellhorn geeinigt.
Um einiges schwieriger war es bei der SPÖ. Die ganze Woche gerieten interne Personaldebatten immer wieder in die Öffentlichkeit. Fast täglich wurden Namen ausgetauscht und Posten verschoben. Ebenfalls am Donnerstag gab es dann aber einen Durchbruch: Die rote Liste ist vollständig.
Ganz fix ist aber noch nichts. Die Liste muss erst von den roten Gremien abgesegnet werden. Diese tagen am Freitag seit 9.00 Uhr, um 11.00 Uhr findet sich der Parteivorstand zusammen. In einer anschließenden Pressekonferenz soll dann das rote Regierungsteam vorgestellt werden.
Bei der Volkspartei waren ebenfalls bis am Freitagvormittag noch zwei Ämter unbesetzt – für den Staatssekretär im roten Finanzministerium und den Staatssekretär im Wirtschaftsministerium waren die Namen noch unbekannt. Mittlerweile sind die Fragezeichen aber verschwunden. Im Finanzressort wird die Volkspartei Barbara Eibinger-Miedl einsetzen, für Wirtschaft hat man sich auf Elisabeth Zehetner geeinigt.
Doch auch die ÖVP-Liste soll noch am Freitag vervollständigt werden. Um 10.30 Uhr tagt der Bundesparteivorstand der ÖVP zum Koalitionsabkommen. Für 12.30 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Bundeskanzler in spe Christian Stocker angesetzt – Titel: "Präsentation des Regierungsteams der Volkspartei".
