AMS-Sanktionen werden im Lockdown nicht ausgesetzt

Arbeitsminister Martin Kocher rechnet mit einer besseren Entwicklung als vergangenen Winter.
Arbeitsminister Martin Kocher rechnet mit einer besseren Entwicklung als vergangenen Winter.Denise Auer
350.000 sind derzeit ohne Jobs, bis zu 400.000 wohl bald in Kurzarbeit. Die Sanktionen des AMS sollen aber nicht ausgesetzt werden.

"Aus arbeitsmarktpolitischer und wirtschaftlicher Sicht sind die aktuellen Schließungen natürlich nicht wünschenswert", beginnt Arbeitsminister Martin Kocher seine Pressekonferenz (mit WIFO-Direktor Gabriel Felbermayr) zur aktuellen Situation. Er will aber auch beruhigen: Niemand soll alleine gelassen werden, es wird weitere Unterstützungsmaßnahmen geben.

Die Situation heuer sei eine andere als vergangenes Jahr, immer noch gäbe es eine Rekordzahl an offenen Stellen und man habe gesehen, wie rasch sich der Arbeitsmarkt generell wieder erholen könne. 277.500 sind aktuell arbeitslos gemeldet, diese Entwicklung ist konstant. Dazu kommen 73.000 Personen in Schulungen, heißt rund 350.000 sind ohne Job.

Disziplin

Bei den Kurzarbeit-Vormeldungen (knapp 78.000) "tut sich noch relativ wenig". Der aktuelle Lockdown spiegelt sich hier noch nicht wider, da die Kurzarbeit auch noch im Nachhinein angemeldet werden kann. Man geht deswegen von einem starken Anstieg aus. "Wir glauben, dass in den nächsten Wochen möglicherweise 300.000 bis 400.000 Personen die Kurzarbeit in Anspruch nehmen werden."

"Es geht darum, dass alle diszipliniert mitmachen, um diesen Lockdown so kurz wie möglich zu gestalten."

Für aufgrund des Lockdowns behördlich geschlossene Betriebe gibt es selbstverständlich wieder die Corona-Kurzarbeit, diese kann bis zu zwei Wochen rückwirkend geltend gemacht werden und ersetzt 100 Prozent der Kosten. Jetzt ginge es vor allem darum, Solidarität mit dem Gesundheitssystem zu zeigen.

AMS-Sanktionen

Ob die AMS-Sanktionen während des Lockdowns wieder ausgesetzt werden, will ein anwesender Journalist wissen. Es gäbe während dieser Zeiten nur eingeschränkte Leistungen, das AMS sei deswegen vorsichtiger, was das Aussprechen von Sanktionen betrifft, erläutert der Arbeitsminister. Es gäbe aktuell viele offene Stellen, es braucht Vermittlungen. "Ein völliges Aussetzen der Sanktionen kann ich mir im Moment nicht vorstellen."

Eine Woche Lockdown würde etwa 800 Millionen Euro kosten, erklärt WIFO-Direktor Gabriel Felbermayr. Je näher man an Weihnachten kommt, desto teurer wird es. Aufgrund des Weihnachtsgeschäfts steigt diese entgangene Wirtschaftsleistung auf bis zu 1,2 Mrd. Euro an.

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