Politik
Türkis-Blau: Angelobung für 20. Dezember anvisiert
Zwei Termine kursieren seit Donnerstag für die Angelobung der neuen, türkis-blauen Regierung, wie aus Verhandlerkreisen zu hören ist.
Demnach soll die Steuerungsgruppe für die Koalitionsverhandlungen am Donnerstag erstmals über mögliche Angelobungstermine gesprochen haben.
Dabei sollen die Verhandler zwei Termine ins Auge gefasst haben: den 20. Dezember sowie den 8. Jänner, also nach den Feiertagen, sollte der angepeilte Zeitraum nicht halten. Davor gebe es noch einiges zu klären, wie etwa das Rauchverbot in Lokalen. Man wolle sich jedenfalls terminlich nicht von den Medien treiben lassen, ist zu vernehmen. Welcher der beiden genannten Termine dann tatsächlich gewählt wird, hänge letztlich von Bundespräsident Alexander van der Bellen ab.
Heute, Freitag, stellt Türkis-Blau die Pläne für den Bereich Umwelt vor - heute.at berichtet live.
Nach einer Wochenend-Pause klären die Chefverhandler dann am Montag das Thema Finanzen (Noch-Finanzminister Hans Jörg Schelling kündigte am Donnerstag überraschend seinen Rückzug aus der Politik an), sowie die genaue Ressort-Aufteilung (Zuständigkeiten der Ministerien) und vor allem die heiklen personellen Besetzungen. Gemunkelt wird, dass FPÖ-Chef Strache das Heimatschutzminiserium samt dem Sport-Ressort bekommen soll.
(red)