Anschober will noch heute neue Impf-Vorgaben erlassen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne)
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne)Florian Schroetter / EXPA / picturedesk.com
Gesundheitsminister Rudolf Anschober ist nach seinem Krankenstand zurück. Noch heute soll ein neuer Erlass zu den Impfungen folgen.

Der große Öffnungsgipfel wurde auf Videokonferenzen zurückgestuft, weitere Lockdown-Entscheidungen auf nächste Woche vertagt. Gleichzeitig gibt Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sein Comeback in Wien. Er hatte wegen einer Kreislaufschwäche für einige Tage die Amtsgeschäfte abgeben müssen. Jetzt ist Anschober "zurück im Amt und voller Tatendrang":

"Jedes Risiko vermeiden"

Im Mittelpunkt seiner Arbeit steht nun nach eigener Aussage das rasche Vorantreiben der Impfungen gemeinsam mit den Bundesländern. "Wir sind am Beginn einer dritten Welle und müssen mit aller Kraft vermeiden, dass aus der linearen Steigerung eine exponentielle wird – damit die intensivmedizinischen Kapazitäten nicht neuerlich an ihre Grenzen kommen", so Anschober. Er bekräftigt: "Der vergangene Herbst darf sich nicht wiederholen".

Das neu gespannte Sicherheitsnetz mit Ausreisetestungen in Risikobezirken bewähre sich bislang sehr gut. Das beweise das Beispiel des Landes Tirol und des Bezirks Hermagor mit deutlichen Verbesserungen, so der Minister weiter. Er appelliert, dass man "jetzt jedes zusätzliche Risiko vermeiden" müsse.

Neuer Erlass

Die Impfkampagne habe am Wochenende die wichtige Schallmauer von einer Million Impfungen überschritten. Zehn Prozent der impfbaren Bevölkerung hätten bereits die erste Dosis erhalten. Jetzt müsse der Impfplan weiter konsequent umgesetzt werden.

"Entscheidend wird in den nächsten Monaten sein, dass die stark steigenden Liefermengen an Impfstoffen so rasch wie möglich verimpft werden und damit der Impfplan konsequent eingehalten wird", sagt Anschober.

"Es muss der Vorrang für ältere Menschen und Risikopatienten konsequent umgesetzt werden. Dafür wird heute ein neuer Erlass an die Bundesländer ergehen."

Kurz-Kritik

Anschober musste sich bereits am Sonntag mit dem Thema Impfstoffbeschaffung intensiv auseinandersetzen. Der türkise Koalitionspartner hatte zwei Spitzenbeamte des Gesundheitsministeriums öffentlich frontal attackiert und deren Suspendierung gefordert – "Heute" berichtete

31 Millionen Dosen

Am heutigen Montag wurde klar: Nach heftiger Kritik von Bundeskanzler Sebastian Kurz am Gesundheitsministerium nimmt Clemens Martin Auer als Impfkoordinator ab sofort seinen Hut. Auer soll Anschober nicht über einen "Zusatztopf" informiert haben, über den weitere Impfungen hätten bestellt werden können.

Anschober sagte jedenfalls, dass er über dieses Detail von Auer – "der sonst hervorragende Arbeit leistet" – nicht informiert geworden sei. Zu dem Zeitpunkt habe Österreich aber bereits mit 31 Millionen Dosen weit mehr als notwendig geordert gehabt. 

Personalwechsel

Katharina Reich, seit Dezember 2020 Chief Medical Officer im Gesundheitsministerium, wird nun anstelle von Auer in Österreich und auf europäischer Ebene die Impfkoordination und Vertretung übernehmen. Der viel kritisierte Spitzenbeamte bleibt allerdings in seiner Funktion als Sonderbeauftragter im Gesundheitsministerium weiterhin Österreichs Vertreter bei der WHO.

Der Sonderbeauftragte des Gesundheitsministeriums Clemens Martin Auer während einer Pressekonferenz im Jänner 2021
Der Sonderbeauftragte des Gesundheitsministeriums Clemens Martin Auer während einer Pressekonferenz im Jänner 2021ROBERT JAEGER / APA / picturedesk.com

Ganze Regierung informiert

Darüber hinaus seien aber alle Beschaffungen der Impfmengen einstimmig im Ministerrat abgesegnet worden. Seit Anfang Jänner arbeite eine gemeinsame Steuerungsgruppe auf Kabinetts- und Spitzenbeamtenebene des Gesundheitsministeriums, Bundeskanzleramts und Verteidigungsressorts an der Umsetzung der Impfkampagne. Berichte, Informationen und Fragen zur Beschaffung stünden am Beginn jeder Sitzung.

Mehr Gerechtigkeit

In Hinblick der vermeintlich ungerechten Impfstoffverteilung auf EU-Ebene erklärte Anschober, dass er gute Chancen sehe, dass Österreich beim kommenden Ratsgipfel in zwei Wochen mehr Gerechtigkeit im System der Verteilung der Impfdosen erreichen kann. Eine mögliche Beschleunigungen bei der Impfstoffproduktion einer "wesentlichen Produktionsfirma" solle für einen Ausgleich genützt werden können.

Anschober: "Das wäre ein Gewinn für die Bekämpfung der Pandemie in der ganzen EU, da eine möglichst rasche Durchimpfung in allen Mitgliedsstaaten den Schutz aller verbessert. Ich werde Bundeskanzler Kurz in seinem Bemühen auf europäischer Ebene voll unterstützen."

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