Impf-Zoff – ÖVP fordert Suspendierungen bei Anschober

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einer Pressekonferenz
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einer PressekonferenzTobias Steinmaurer / picturedesk.com
Die Corona-Impfungen sorgen für Krach in der Koalition: Am Samstag forderte die ÖVP die Suspendierung hochrangiger Beamter im Gesundheitsministerium.

Nachdem die Generalsekretärin des grünen Gesundheitsministeriums, Ines Stilling, am Samstag im "Ö1 Morgenjournal" öffentlich dem Impf-"Basar"-Sager von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) widersprochen hatte – "Heute" berichtete" – , herrscht offenbar dicke Luft in der Koalition.

Via Aussendung feuert VP-Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz nun zurück und fordert Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) wegen der vermeintlich ungleichen Verteilung des Impfstoffs in der EU auf, zwei seiner verantwortlichen Spitzenbeamten umgehend zu suspendieren. Neben Ines Stilling soll auch Clemens Martin Auer, er ist Sonderbeauftragter für Gesundheit und zweiter Vorsitzender der Corona-Kommission, seinen Hut nehmen müssen.

Gaby Schwarz ist stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin und Gesundheitssprecherin.
Gaby Schwarz ist stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin und Gesundheitssprecherin.HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

Anschober "getäuscht"?

"Gesundheitsminister Anschober bekräftigte in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder, dass alles unternommen werde, um möglichst viel Impfstoff nach Österreich zu bringen", so Schwarz. Weil aber ersichtlich sei, dass es Länder gebe, die pro Kopf von der EU "deutlich mehr Impfstoff geliefert" bekommen haben als Österreich, fordert sie nun die Offenlegung aller Verträge der vereinbarten Liefermengen.

"Denn es braucht endlich Klarheit darüber, wie andere Länder mehr Impfstoff kaufen konnten, obwohl von den EU-Staats- und Regierungschefs vereinbart war, dass alle Länder pro Kopf gleich viel Impfstoff geliefert bekommen. Es ist kaum vorstellbar, dass Anschober darüber im Detail Bescheid wusste. Es gilt aufzuklären, ob er von den zuständigen Beamten des Gesundheitsministeriums getäuscht wurde."

"Es stellt sich insbesondere die Frage, wie man Verträge abschließen kann, die dazu führen, dass andere EU-Länder mehr Impfstoff bekommen und warum die Vereinbarung der EU-Staats- und Regierungschefs gebrochen wurde", so Gaby Schwarz abschließend.

"Märchenstunde"

Die Suspendierungen hatte auch SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher am Freitag in den Raum gestellt, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Angaben von Kanzler Kurz in der Causa der Wahrheit entsprechen. Kucher sprach allerdings im selben Atemzug von einer "Märchenstunde des Kanzlers". Auch in einer Aussendung am heutigen Samstag sparte der Sozialdemokrat nicht an Kritik in Richtung des Regierungschefs: "Immer wenn Sebastian Kurz mit dem Finger auf andere zeigt, hat er in aller Regel selbst was verbockt!"

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