Impf-"Basar" –  jetzt spricht Anschober-Ministerium

Die damalige Frauenministerin Ines Stilling während der Angelobung der Übergangsregierung Bierlein am 3. Juni 2019
Die damalige Frauenministerin Ines Stilling während der Angelobung der Übergangsregierung Bierlein am 3. Juni 2019Michael Gruber / EXPA / picturedesk.com
Bundeskanzler Kurz übte scharfe Kritik an der Impfstoffbeschaffung der EU. Die Vergabe laufe "nicht gerecht" ab. Das sagt das Gesundheitsministerium.

Mit den Impfungen läuft es derzeit ganz und gar nicht rund. Nach mehreren Fällen von Blutgerinnseln in Folge einer Impfung mit dem AstraZeneca-Impfstoff haben etwa Dänemark und Norwegen die Ausgabe vollends gestoppt, andere Staaten, wie auch Österreich, haben die betroffene Charge aus dem Verkehr gezogen. Der österreichische Impfplan zieht sich noch eher schleppend dahin, auch wenn Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bald auf den "Ketchup-Effekt" hofft.

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Von der türkisen Seite der Regierung wird nun immer wieder Kritik an der Impfstoff-Beschaffung durch die EU laut. Am Freitag hatte der Kanzler im Rahmen einer Pressekonferenz behauptet, dass es zu keiner fairen Verteilung des Impfstoffes unter den Mitgliedsländern kam und kommt. Zudem gebe es Hinweise darauf, dass es zusätzliche Absprachen auf einem "Basar" zwischen Pharmaindustrie und Mitgliedsstaaten gegeben habe.

Dem widerspricht nun das Grüne Gesundheitsressort entschieden: Bei den Verhandlungen auf EU-Ebene sei es das gemeinsame Ziel gewesen, genug Impfstoff für die gesamte Bevölkerung der EU zu beschaffen, stellt Ines Stilling, Generalsekretärin im Gesundheitsministerium, im "Ö1 Morgenjournal" am Samstag klar.

"Ausgewogene, transparente Verhandlungen"

Die Hersteller hätten allerdings auf eine Mindestabgabemenge bestanden. "Da wurden dann alle Mitgliedsstaaten gefragt, wie viel von diesem Impfstoff sie wollen. Angebot war jedenfalls eine pro rata, also ein Anteil gemäß dem Anteil der Bevölkerung", so die Spitzenbeamtin. Aus diesem Angebot hätten sich dann die Mitgliedsstaaten unterschiedliche Mengen an unterschiedlichem Impfstoff ausgesucht.

Stilling – sie war Frauenministerin während der Übergangsregierung Bierlein – kontert auch die "Basar"-Darstellung des Kanzlers: "Wenn dann Kontingente frei waren, damit der Vertrag zustande kommt, konnten andere Mitgliedsstaaten auch mehr Impfstoffe erwerben. Aber das war nicht 'Wer zuerst, oder am lautesten ist, bekommt am meisten', sondern das waren sehr ausgewogene, transparente Verhandlungen."

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