Politik

Aus für Handy-Signatur verzögert sich durch Rücktritt

Die für 2021 versprochene ID-Austria und der digitale Führerschein verzögern sich abermals um mehrere Monate. Neuer Termin: Herbst 2022. 

Leo Stempfl
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Der Rücktritt Schramböcks sowie der Ressort-Wechsel der Digitalisierung würden nun für weitere Verzögerungen sorgen.
Der Rücktritt Schramböcks sowie der Ressort-Wechsel der Digitalisierung würden nun für weitere Verzögerungen sorgen.
Helmut Graf

Drei Millionen Nutzer hat die Handy-Signatur mittlerweile, das sind rund 40 Prozent der gesamten Bevölkerung über 16 Jahren. "Eine Erfolgsgeschichte", nannte sie die ehemalige Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck. Trotzdem wird sie eingestellt.

Noch vor drei Monaten kündigte man an, dass ab Sommer stattdessen auf die Weiterentwicklung "ID-Austria" gesetzt wird. Zur Registrierung muss man – auch wenn man bereits eine Handy-Signatur hat – persönlich und nach terminlicher Vereinbarung bei einer Passbehörde, Landespolizeidirektion oder österreichischen Botschaft vorstellig werden und dort einen PIN vorlesen, den man auf sein Handy gesendet bekommt.

Aus von Handy-Signatur – Änderung für 3 Millionen Nutzer >>

Bereits behördlich ausgestellte Handy-Signaturen (z.B. durch FinanzOnline) sollten ab Sommer auch rein online, ohne Gang zur Behörde, in die "ID-Austria" umfunktioniert werden können. Auch der Digitale Führerschein (ursprünglich für das Frühjahr 2021 angekündigt) sollte dann endlich ausgerollt werden können. Doch beides verzögert sich nun abermals.

Rücktritt sorgte für Verschiebung

Unmittelbar vor dem angepeilten Datum der Umstellung legte Margarete Schramböck plötzlich ihr Amt zurück. Seitdem liegt die Digitalisierung in den Händen von Staatssekretär Florian Tursky und somit nicht mehr im Wirtschafts- sondern im Finanzministerium.

"Durch die Übernahme der Agenden in das Staatssekretariat mussten alle Projekte genauer beleuchtet und priorisiert werden", erklärt man gegenüber "Radio Wien". Allerdings sei man bereits in der Endphase und prüfe den digitalen Führerschein "sehr genau". 

Im Herbst werde man die beiden Projekte präsentieren und launchen, denn "der digitale Führerschein und die damit verbundene Ausweisplattform genießt auch weiterhin einen sehr hohen Stellenwert."

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    Arbeitsminister Martin Kocher übernimmt das Wirtschaftsressort.
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    Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com