Letzte Hürde genommen

Austro-Ampel fix! Neos-Mitglieder stimmen für Koalition

ÖVP, SPÖ und Neos haben am Weg zu einer Regierungsbildung nun auch die letzte Hürde genommen. Die Mitglieder der Neos stimmten für den Koalitionspakt.
Newsdesk Heute
02.03.2025, 14:46

Am Sonntagvormittag nahm die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos auch die letzte Hürde. In einer Mitgliederabstimmung haben die Pinken den Koalitionspakt durchgewunken und werden somit erstmals Regierungsverantwortung übernehmen. Obwohl es im Vorfeld durchaus kritische Stimmen innerhalb der Partei gegeben hatte, wurde die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit deutlich überschritten. 94,13 Prozent der Mitglieder sprachen sich für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei aus.

Für die Neos werden nun Beate Meinl-Reisinger und Christoph Wiederkehr in die Bundesregierung einziehen. Während die Parteichefin das Amt der Außenministerin bekleiden wird, darf der bisherige Wiener Landeshauptmann Stellvertreter ins Bildungsministerium einziehen. Zudem wird mit Sepp Schellhorn als Staatssekretär für Regulierung ernannt.

Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger bei der pinken Mitgliederversammlung.
Helmut Graf

Meinl-Reisinger, Wiederkehr und Schellhorn auf der Bühne

Nach der Bekanntgabe des eindeutigen Ergebnis betraten Meinl-Reisinger, Wiederkehr und Schellhorn unter tobendem Applaus die Bühne. "Danke, Danke, Danke", sagte Meinl-Reisinger und betonte: "So ein eindeutiges Ergebnis hatte es noch nie gegeben. Die Arbeit beginnt morgen!"

Angelobung am Montag

Immerhin: Am Montag wird die teuerste Regierung aller Zeiten – sie besteht aus Kanzler, Vizekanzler, zwölf Ministern und sieben (!) Staatssekretären – in der Hofburg feierlich angelobt. Mit den Ministern, die er nicht persönlich kennt, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen bereits im Vorfeld Gespräche geführt.

Nach der Angelobung trifft die Dreierkoalition am Mittwoch erstmals zu einem Ministerrat im Bundeskanzleramt zusammen. Am Freitag wird Bundeskanzler Stocker schließlich in einer Sondersitzung des Nationalrats seine Regierungserklärung abgeben.

{title && {title} } red, {title && {title} } Akt. 03.03.2025, 07:35, 02.03.2025, 14:46