Bereits am Donnerstag, 16. Mai, also vor Bekanntwerden des Ibiza-Videos, machten die NEOS eine Dringlichkeitsanfrage im Parlament. Thema: FPÖ/Russland.
Bereits am Donnerstag, 16. Mai 2019, machten die NEOS im Parlament einen Dringlichkeitsantrag. Betreff: Putins Freunde in der FPÖ bedrohen unsere liberale demokratische Ordnung in Europa und die ÖVP schaut zu.
Erst am Freitag tauchte das Video auf, welches schließlich FPÖ-Chef HC Strache den Kopf kostete ("Heute" berichtete).
"Schauen zu viele James Bond-Filme"
NEOS-Sprecher Julian Steiner am Mittwoch auf telefonische Nachfrage: "Ja, wir brachten den Antrag ein. Die Reaktion der FP war, wir würden zu viel James Bond-Filme schauen. Bundeskanzler Kurz meinte, wir sollen uns nicht so aufregen, es wäre alles halb so schlimm."
Übrigens: Just die NEOS sind jetzt gegen den Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz - mehr dazu lesen Sie hier.
SPÖ ortet abgekartetes Spiel
Nationalrat Robert Laimer (SP) sieht die ganze Entwicklung skeptisch: "Kurz hat alle neuen Minister ausgesucht und überall türkise Kabinettchefs dazu gesetzt. Also eine ÖVP-Alleinregierung mit 31 Prozent der Wählerstimmen und 31 Prozent der Abgeordneten im Parlament. Da geht sich Demokratie leider nicht aus. Für mich ist das alles ein abgekartetes Spiel." (Lie)
