Politik

Bißmann-Forderungen stammten von Peter Pilz

Der öffentliche Streit rund um Peter Pilz' Rückkehr ins Parlament wird immer skurriler. Die Forderungen seien "im Teamwork" gewesen.

Heute Redaktion
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Martha Bißmann im Parlament.
Martha Bißmann im Parlament.
Bild: picturedesk.com

Die Frage, welcher Abgeordnete für Peter Pilz' Rückkehr ins Parlament seinen Platz räumen muss, wird seit Montag nicht mehr hinter verschlossenen Türen geklärt.

Martha Bißmann, die nach außen hin wahrscheinlichste Kandidatin, will nämlich nicht auf ihr Mandat verzichten. Weil die Partei nicht auf ihre Forderungen eingehen wollte, hieß es zuerst. Dann schlug Peter Kolba - ebenfalls öffentlich - zurück. Er veröffentlichte Bißmanns Forderungen, die viele als zu überzogen empörte.

Empörung

Seitdem ging es in sozialen Medien rund. Viele beschimpften Bißmann, sie solle ihr Mandat aufgeben. Andere verteidigten sie und zweifelten daran, ob die von Kolba geposteten Forderungen tatsächlich von ihr stammen.

Bißmann selbst klärt das am Dienstag im "Standard" auf: Der Forderungskatalog sei "im Teamwork" mit Pilz erarbeitet worden: "Es ist nicht so, dass ich das alleine geschrieben hätte", sagte sie der Zeitung. Vielmehr hätten neben Bißmann auch andere Abgeordnete, "Vertraute" und Peter Pilz selbst daran gearbeitet.

Erstversion von Pilz

In einem ersten Entwurf, der laut Bißmann allein von Pilz stammt, sei schon ihr Posten als stellvertretende Parteichefin enthalten gewesen.

Zwei Forderungen stammen tatsächlich von Bißmann selbst: Der Posten der geschäftsführenden Parteichefin inklusive Funktionsentschädigung in Höhe eines Abgeordnetengehaltes und die Möglichkeit, wieder in den Nationalrat zurückkehren zu können, sobald ein Platz frei wird.

In dem Papier gehe es außerdem nicht um sie alleine. Unterschiedliche Interessenslagen seien da berücksichtig worden, der Zeitpunkt wäre günstig gewesen, strukturelle Reformen in der Partei zu beschließen.

Dass Kolba das Dokument öffentlich gepostet habe, enttäuscht Bißmann. Das sei ein "gewisser Vertrauensverlust". (red)