Nach mehr als angespannten Tagen steht seit Mittwochnachmittag fest: Es wird nichts mehr zwischen FPÖ und ÖVP. Der freiheitliche Bundesparteiobmann Herbert Kickl hat den Bundespräsidenten darüber informiert.
"Es ist ein unwürdiges Schauspiel, wie die Verhandlungen von FPÖ und ÖVP gescheitert sind", sagt der geschäftsführende Vorsitzende der Landes-Roten. Die beiden Parteien hätten sich öffentlich zuletzt nur mehr um Posten gestritten, aber sicher nicht um die besten Lösungen für die Menschen.
Österreich brauche eine handlungsfähige Regierung, so Stöger. Er sieht dafür zwei Wege: eine Regierung aus unabhängigen Expertinnen und Experten oder neue und rasche Regierungsverhandlungen der Parteien ohne die Freiheitlichen.
"Aber der ÖVP ist klar und deutlich auszurichten, dass ihre jetzt gleich wieder begonnenen Personalansprüche in anderen Parteien dafür sicher kontraproduktiv sind", betont Stöger. Er wies damit Aussagen von ÖVP-Vertretern in Bezug auf SPÖ-Verhandler zurück.
"So forderte etwa heute Nachmittag Karl Mahrer (ÖVP Wien) , dass die SPÖ bei Neuverhandlungen auf bestimmte Personen verzichten solle", konkretisiert ein Sprecher gegenüber "Heute".
Der Chef der OÖ-Grünen, Stefan Kaineder, sieht Herbert Kickl "mit seinem europafeindlichen Regierungsprojekt gescheitert – und das ist eine gute Nachricht für Österreich". Nun brauche es Verantwortung statt Machtspiele und Zusammenarbeit statt Spaltung. "Die letzten Monate haben gezeigt, dass Kickl und seine FPÖ nur auf Taktik und Chaos setzen."
LH Thomas Stelzer (ÖVP) zeigte sich "enttäuscht". Er sei "überhaupt nicht erfreut" über das Scheitern der Verhandlungen. "Es ist an Herbert Kickl gescheitert", so LH Thomas Stelzer. Dieser sei nicht für Kompromisse bereit gewesen.
