Gewessler wirft FPÖ-nahen Spender aus der Asfinag

Asfinag-Aufsichtsrat Siegfried Stieglitz ist seinen Job los. Verkehrsministerin Leonore Gewessler hat ihn aufgrund seiner Spenden an einen FPÖ-nahen Verein abberufen.

Der in den letzten Tagen vor allem wegen seiner FPÖ-nahen Vereinsspenden bekannt gewordene Asfinag-Aufsichtsrat Siegfried Stieglitz ist seinen Job los. Er wurde am Mittwoch von der zuständigen Ministerin Leonore Gewessler abberufen.

Hofer im Visier

Stieglitz steht im Zentrum der Ermittlungen, die derzeit gegen FPÖ-Chef Norbert Hofer laufen. Er soll in seiner Zeit als Verkehrsminister Stieglitz nur deswegen in den Aufsichtsrat der Asfinag gesetzt haben, weil dieser zuvor zweimal 10.000 Euro an einen FPÖ-nahen Verein gespendet hatte. Illegale Geschenkannahme steht im Raum.

Die aktuelle Verkehrsministerin, Leonore Gewessler (Grüne) hat Stieglitz nun aus der Asfinag abberufen. Das teilte sie am Mittwoch der APA mit. Dabei sagte sie auch: Sie habe großes Vertrauen in die Ermittlungsbehörden, die Vorwürfe müssten lückenlos aufgeklärt werden.

Am seinem Rauswurf ist Stieglitz auch ein bisschen selber schuld. Gewessler hat ihm nämlich vorher eine Ruhendstellung seines Aufsichtsratsmandates angeboten. Dieses Angebot sei aber auf taube Ohren gestoßen: "Ich bedauere, dass Herr Stieglitz meinem Ersuchen nicht nachgekommen ist. Aus diesem Grund habe ich mich entschlossen, die Abberufung von Herrn Stieglitz als Aufsichtsrat zu veranlassen. Mein Ziel ist, dass das volle Vertrauen in die Arbeit des Aufsichtsrats weiterhin gegeben ist", so Gewessler.

Auslieferung wahrscheinlich

Hofer bestreitet die Vorwürfe. Damit überhaupt gegen ihn ermittelt werden darf, muss der Nationalrat erst seine parlamentarische Immunität aufheben, die er als Abgeordneter hat.

Ob das passieren wird, bleibt abzuwarten. Wahrscheinlich ist es allemal. Hat doch sogar seine eigene Partei, die FPÖ, durchblicken lassen, dass sie Hofer ausliefern will.