Blümel über Chat-Nachrichten: "Kann jedem passieren"

Schon zum zweiten Mal war Finanzminister Blümel am Mittwoch zum "Ibiza"-Untersuchungsausschuss geladen. Diesmal standen seine Chat-Nachrichten mit ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid im Fokus. Es handle sich laut Blümels Angaben um "saloppe" Formulierungen zwischen zwei Menschen, die sich schon lange kennen, wie er mehrmals in seiner Befragung betonte. 

Blümel kann Wirbel teilweise verstehen

Bei der Befragung im U-Ausschuss erklärte er, dass er den Wirbel um die Bestellung von ÖBAG-Chef Schmid teilweise verstehen könne. Der Finanzminister betonte aber, dass die Nachrichten inhaltlich aus dem Zusammenhand gerissen wurden und somit zu Irritationen führen.

Er würde im Nachhinein vielleicht einige Dinge "anders formulieren", sagte Blümel auch in der "ZiB2". "Das kann jedem passieren", meinte der Finanzminister weiter.

"Professioneller Bewerbungsprozess"

Die Bestellung Schmids zum Chef der ÖBAG sei laut Blümels Aussagen in einem "sehr professionellen Bewerbungsprozess" erfolgt. "Alle Aufsichtsräte haben sich einstimmig für Schmid ausgesprochen. Es ist wichtig, dass die Personen qualifiziert sind", betonte Blümel.

In Regierung werden oft Hunderte Personalentscheidungen getroffen. "Man diskutiert auch über Entscheidungen über die man formal nicht zuständig ist", so der ÖVP-Politiker. 

Weiters kritisierte er in der "ZiB2", dass Personalentscheidungen bei linken Parteien nicht diskutiert werden. Was die Casinos-Affäre betrifft, habe er beim Gespräch mit der Staatsanwaltschaft erfahren, dass gegen ihn ermittelt wird. Der Anwalt Werner Suppan habe laut Blümel für verschiedenste ÖVP-Politiker wegen Akten angefragt.