Politik
Blümel versichert: "Österreich kann sich das leisten!"
Im ORF-"Report" am Dienstagabend sprach Finanzminister Blümel über den Comeback-Plan. Auf einige Fragen wollte bzw. konnte er nicht antworten.
Am Dienstagabend war Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) zu Gast im ORF-"Report". Hier sprach er über den von der Regierung angekündigten Comeback-Plan, durch welchen unter anderem binnen eines Jahres wieder 500.000 Menschen in Beschäftigung gebracht werden sollen.
„"Wir haben von Anfang an gesagt, wir werden das nötige Geld zur Bekämpfung der Krise bereitstellen", so Blümel.“
Hierfür müsse man künftig einen Gang zulegen. Es brauche einen "Turbo" für den kommenden Aufschwung. Jener sei nun in einer entsprechenden Budgetnovelle abgebildet. Im Laufe der nächsten Wochen soll dann dann auch der entsprechende Beschluss gefasst werden. Allerdings sei klar, dass dadurch der Schuldenberg Österreichs insgesamt gesteigert werde, so der Finanzminister.
"Aber Österreich kann sich das leisten", fügte er optimistisch hinzu.
Größtes Arbeitsmarkt-Projekt in Geschichte der Zweiten Republik
Auf die Frage hin, ob man diesen Schuldenberg dann aber ohne neue Steuern und ein Sparpaket abbauen können entgegnete Blümel, dass genau dies das Ziel sein. Man orientiere sich in der Planung an den Erfahrungen aus der Finanzkrise. Auch führte er an, dass er hinsichtlich befürchteter Pleitewellen zuversichtlich sei. Schließlich habe es durch die bisherigen Maßnahmen weniger Insolvenzen als in normalen Jahren gegeben. Dennoch werde es aber "Nachholeffekte" geben, so der Minister.
Stolz schilderte er ebenso, dass man schon im vergangenen Jahr 2020 für dieses Jahr das "größte Projekt für den Arbeitsmarkt in der Geschichte der Zweiten Republik" verankert habe. Damit versuchte er sich um die konkrete Frage der Moderatorin, woher das Geld für das präsentierte Projekt im Bereich der Langzeitarbeitslosen kommen soll, herum zu reden. Auch verwies Blümel auf den EU-Hilfsfonds. Für den Maßnahmenplan, der aber erst vorgestellt werden müsse, werde man intern in der EU gelobt, verspricht der Finanzminister.
Auch auf die Frage "Wie sieht es mit der Lohnsteuersenkung aus?" konnte bzw. wollte Blümel keine konkrete Antwort geben. Er sagte lediglich, dass "weitere Maßnahmen folgen" würden. Daher wolle er sich aktuell auch auf keine konkrete Antwort festlegen.
