Politik
Späte Aussage: Grasser muss weiter brüten
Kurioses Detail beim Buwog-Prozess: Mit der Aussagen des Erstangeklagten, Karl-Heinz Grasser, ist wohl erst im Juni zu rechnen.
Am 12. Dezember startete der Buwog-Prozess. Elf Wochen oder 20 Prozesstage danach ist die wohl wichtigste Person noch immer nicht einvernommen worden.
Abgesehen von Personalangaben hat der Erstangeklagte, Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser noch kein Wort ausgesagt. Und das wird wohl auch noch ein bisschen dauern.
Grasser-Prozess: Was bisher geschah!
Hochegger hat begonnen
Das Teilgeständnis von Peter Hochegger zu Beginn des Prozesses hat die Reihenfolge der Befragungen ein bisschen durcheinander gebracht. Traditionell macht es Sinn, einen Angeklagten, der ein Geständnis ankündigt, zuerst zu befragen.
Worum geht's bei Terminal Tower?
In der Causa Terminal Tower lautet der Vorwurf: Bei der Einmietung des der Linzer Finanzbehörde in den das Bürogebäude Terminal Tower am Hauptbahnhof in Linz sollen Hochegger, Meischberger, Plech und Grasser Geld kassiert haben.
Über Scheinrechnungen sollen diese Bestechungsgelder an Hocheggers Firma "Astropolis" und dann weiter nach Liechtenstein überwiesen worden sein. So steht es in der Anklage.
Die Terminal Tower-Angeklagten sollen dabei in verschiedenster Weise mitgeholfen haben. Ein Mitarbeiter der Baufirma Porr etwa, soll ein Scheingutachten mitverfasst haben, das als Rechtfertigung für eine der Rechnungen an Hochegger herhalten musste.
Schließlich müssen die übrigen Angeklagten zu Hocheggers Version der Dinge Stellung nehmen können. Die Entscheidung, in welcher Reihenfolge die Angeklagten befragt werden, obliegt der Richterin.
Was bisher im Buwog-Prozess geschah
"Heute.at" berichtet an allen Prozesstagen LIVE aus dem Wiener Landesgericht. Lesen Sie hier, was bisher geschah.
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Nach Hochegger kam Ex-Immofinanz-Boss Karl Petrikovics dran, ihm folgten Ex-Raiffeisen Oberösterreich-Vorstand Georg Starzer und der ehemalige Rechnungswesen-Chef der ImmoFinanz, Christian Thornton.
Terminal Tower
Am 20. Prozesstag am 6. März (der sehr kurz ausfiel, lesen Sie hier warum!) kündigte die Richterin an, dass sie nun in die Causa Terminal Tower eintauchen will. Die nächsten Befragten werden die fünf Angeklagten sein, die ausschließlich deswegen vor Gericht stehen.
Wann kommt Grasser?
Prozesstechnisch macht diese Reihenfolge durchaus Sinn, nicht zuletzt aus chronologischer Sicht. Laut Anklageschrift kassierten Grasser und Co. zuerst beim Buwog-Deal (Sommer 2004), dann beim Thema Terminal Tower (Ende 2005). Dann soll das Geld über verschlungene Wege nach Liechtenstein verfrachtet worden sein, wo es angeblich auf drei Konten landete, die - so behaupten es die Ermittler - Walter Meischberger, Karl-Heinz Grasser und Ernst Karl Plech gehören sollen.
Die Grasser vorgeworfenen illegalen Handlungen ziehen sich zwar wie ein roter Faden durch die Chronologie der Anklage, konkret wird es aber eben erst bei der Überweisung des Geldes auf sein angebliches Liechtenstein-Konto.
Folgt man dieser Logik, geht der Prozess so weiter: Zuerst die zwei Themenblöcke inhaltlich abhandeln (Buwog-Angeklagte befragen, Terminal Tower-Angeklagte befragen), dann die Geldflüsse ergründen (Ex-Meischberger Anwalt Toifl und Vermögensberater Wicki befragen) und dann die Hauptangeklagten dazu Stellung nehmen lassen (Grasser, Meischberger, Plech).
Frühestens im Juni
Nimmt man also an, dass jeder Angeklagte mindestens 1,5 Tage befragt wird, bedeutet das, dass Karl-Heinz Grasser frühenstens im Anfang Juni befragt wird. Das wäre erst in 14 Wochen, rund um den 34. Prozesstag.
Offen gesagt: Keiner weiß es
Wie es tatsächlich ablaufen wird, weiß natürlich keiner. Wie gesagt, liegt die Entscheidung einzig und allein bei der Richterin. Und Marion Hohenecker ist mittlerweile bekannt dafür, es spannend zu machen. (red)