Politik

Grassers Flugverspätung verzögerte Prozess

Heute Redaktion
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Der 56. Prozesstag dauerte "nur" viereinhalb Stunden. In dieser Zeit wurde viel vermutet, aber wenig gewusst. Lesen Sie hier, was geschah >>>

Der 56. Prozesstag in Sachen Buwog startete mit gehöriger Verspätung erst um 13 Uhr. Der Grund: Grasser musste - unverschuldet - einen Flug umbuchen, er reiste aus Paris an.

Auf dem "heißen Stuhl" saß am Dienstag wieder Ex-Meischberger-Anwalt Gerald Toifl. Zunächst ging es nochmals um einen mysteriösen Termin mit Meischberger am 06. Oktober 2009. Toifl konnte sich das letzte Mal nicht daran erinnern, am Dienstag hatte er eine Erklärung parat.

Das sei ein Termin zwischen einem Kanzleikollegen und Herrn Plech gewesen, dieser habe damals auch einen Anwalt haben wollen, weil auch er in den Medien schwer beschuldigt worden war.

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Wieso dann Meischberger?

Aber warum steht da dann, dass der Termin mit Meischberger stattfand?, wollte die Richterin wissen. Das konnte Toifl nicht sagen. Und: Meischberger hatte bei der letzten Verhandlung eine ganz andere Erklärung parat. Laut ihm könne es sein, dass er an diesem Tag kurz in der Kanzlei vorbeischaute, um etwas zu unterschreiben. Was nun stimmt, wird wohl im Dunkeln bleiben.

"Große Runde" mit Grasser

Zu den zahlreichen Terminen mit Grasser erklärte Toifl am Dienstag, dass sich die "große Runde", also Meischberger, Plech und Grasser, meist jeden Montag traf. Bis zu vier Stunden dauerten die Termine, Grasser sei jedoch nie bis zum Schluss geblieben. Er habe sich nur über den aktuellen Stand informiert und sei dann gegangen.

Wilde Spekulationen

Generell war der Prozesstag von wilden Spekulationen geprägt. Weder Toifl noch Meischberger konnten sich an Einzelheiten, nach denen die Richterin fragte, konkret erinnern. Sie stellten aber - im Tandem (Meischberger von der Anklagebank, Toifl in der Mitte) - zahlreiche Möglichkeiten in den Raum.

"Frau Rat, ich habe an all diese Vorgänge keine Erinnerung. Alles, was ich hier tue, weil Sie so insistieren, ist mir das irgendwie zusammenzureimen", sagte Meischberger.

"Offenlegen, weil es kommt sowieso raus"

Woran sich Toifl aber noch erinnerte, war, dass er Meischberger damals empfahl, alle Konten in Liechtenstein gegenüber den Ermittlern offenzulegen. "Weil es kommt sowieso raus", war der Steuerexperte überzeugt. Meischberger wollte das zunächst nicht wahrhaben, fügte sich aber dann, wie Toifl erzählt.

"Jetzt rücken sie wirklich mit der Wahrheit raus"

Als Toifl Mitte Oktober 2009 erfuhr, dass Plech und Meischberger nicht nur in Australien, sondern auch in Österreich in Immobilien investierten, hatte er das Gefühl "jetzt rücken sie wirklich mit der ganzen Wahrheit heraus", wie er sagte. Dass es dazu keine schriftliche Vereinbarung zwischen den beiden gab, konnte sich Toifl gut vorstellen.

Wer hat's geschrieben?

Diese - die berühmte Immobilieninvestmentvereinbarung - ist erst im Nachhinein erstellt und rückdatiert worden. Toifl, dem in diesem Zusammenhang Beweismittelfälschung vorgeworfen wird, will sie jedenfalls nicht verfasst haben.

Steuerrechtlich sei diese Vereinbarung auch ungünstig gewesen, führte er aus. Denn ohne sie wären die Immo-Deals ein klassisches Darlehen gewesen, aus Steuersicht. Die Tatsache, dass die Vereinbarung recht kompliziert formuliert war, ist für Toifl der Beweis, dass Plech und Meischberger das tatsächlich so vereinbart haben.

Worum geht es dabei? Aus steuerlicher Sicht macht die Vereinbarung also angeblich keinen Sinn. Der Staatsanwalt sagt aber ohnedies, dass diese Vereinbarung dazu da ist, den wahren Eigentümer des Konto "Karin" zu verschleiern. Laut Anklage gehört das Geld dort in Wirklichkeit Ernst Plech, der selbst damit in Immobilien investierte. In der Vereinbarung wurde festgehalten, dass es Meischbergers Geld ist, das Plech dann in seinem Namen investierte.

Zu viel mehr Themen kam man - aufgrund des verspäteten Beginns - am Dienstag nicht mehr. Am Mittwoch ist ab 09.30 Uhr ein normal langer Prozesstag vorgesehen. Wir tickern wieder LIVE!

Hier der Live-Ticker vom Dienstag zur Nachlese:

(red)