EU entscheidet heute über Champagner-Gate

Die EU-Rechtspopulisten schwelgten im Luxus: Heute entscheidet sich, wer die Rechnung für 230 Flaschen Champagner, 400-Euro-Menüs und teure Mitarbeitergeschenke zu zahlen hat.

Am heutigen Montag entscheidet das Präsidium des Europaparlaments, wer die endgültige Rechnung für die Luxusausgaben der rechtspopulistische Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF), der auch die FPÖ angehört, zu tragen hat.

Konkret geht es um eine Rückzahlungsforderung für unrechtmäßig abgerechnete Spesen in einer Höhe von 544.207 Euro, wie der "ORF" berichtet. Der Großteil dieser Ausgaben stammt laut dem Budgetkontrollausschuss aus dem Jahr 2016, auch 2017 sollen rund 66.400 Euro regelwidrig abgerechnet worden sein. Doch wofür kann man innerhalb eines Jahres so viel Geld ausgeben? Unter den Anschaffungen finden sich mehr als 230 Flaschen Champagner, Luxusmenüs zu 400 Euro pro Kopf und teure Weihnachtsgeschenke für Mitarbeiter der Fraktion.

Zudem soll die ENF, der jährlich 3,3 Millionen Unkostenpauschale zustehen, vielfach überhaupt keine Belege der Ausgaben abgeliefert haben und die Vorschriften für öffentliche Ausschreibungen missachtet haben. Das von der EU gestellte Geld sollte üblicherweise für die Bezahlung von Mitarbeitern und Dolmetschern sowie die Ausrichtung von politischen Veranstaltungen aufgewendet werden.

FPÖ zu Champagner-Gate: Es waren die Franzosen!

Europa der Nationen und der Freiheit ist mit 35 Mitgliedern die kleinste Fraktion des EU-Parlaments. Der Rassemblement National (ehemals Front National) stellt den größten Teil der Mitglieder. Die weiteren großen in der Fraktion vertretenen Parteien sind die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), die italienische Lega Nord (LN) und die niederländische Partij voor de Vrijheid.

FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky hatte schon Ende März jegliche Beteiligung seiner Partei an den vorgeworfenen Ausgaben abgestritten. Die Franzosen (damals noch unter Marine LePen) hätten die Bestellung aufgegeben. Champagner sei für die Franzosen ähnlich gebräuchlich wie Grüner Veltliner für Österreicher, meinte Vilimsky. (red)