Experte mit vernichtender Analyse zu SPÖ-Streit im ORF

Die erwartete klare Entscheidung in der Führungsdebatte der SPÖ blieb am Mittwoch aus. Das mit Spannung begleitete Parteipräsidium, in dem sich Pamela Rendi-Wagner und Rivale Hans Peter Doskozil seit Langem wieder live im selben Raum gegenüber saßen, endete mit säuerlicher Miene. Schweigend stürmten die roten Granden aus dem Parlamentsklub, oder stahlen sich gar durch eine Hintertür davon. Hinter verschlossenen Türen sollen zuvor ordentlich die Fetzen geflogen sein.

Am Ende wagte Burgenlands Landeshauptmann nur eine kurze Stellungnahme, erklärte, die heutigen Ergebnisse für ein paar Tage "sacken lassen" zu müssen. Die amtierende Chefin trat mit Abgeordneter Selma Yildirim dann vor die Presse, um offiziell zu erklären, wie es nun weiter geht.

Dabei ließen sie auch eine Bombe platzen: Es kommt nicht zum Duell zwischen Rendi-Wagner und Doskozil, auch nicht zu einem Dreier-Kampf mit Partei-Rebell Nikolaus Kowall, sondern es wird eine richtige Battle Royal geben. In Summe soll es bereits ganze vier (!) Herausforderer geben, die Rendi-Wagner stürzen wollen. Einer der Bewerber komme wie Doskozil aus dem Burgenland, die vierte Bewerbung gebe es aus Niederösterreich. Und: JEDER kann sich bis Freitag noch melden und im Kampf um den SPÖ-Vorsitz in den Ring steigen. 

"Chaos-Tage in Rot"

In der ZIB2 mit Marie-Claire Zimmermann analysierte Politikberater Thomas Hofer die aktuellen Geschehnisse. "Chaos-Tage in Rot", lautete sein pointiertes Fazit. Die gesamte Debatte werde durch diesen angekündigten Weg nur prolongiert, zudem würden nach der heutigen Ankündigung mehr Fragen offen bleiben, als beantwortet werden konnten. 

Sowohl Rendi-Wagner als auch Doskozil hätten durch diese offene Abstimmung nun Schaden genommen. Hofer warnt auch vor gegenseitigen Schmutzkampagnen der antretenden Lager, die vom ungeheuren Misstrauen in der Partei angefacht werden könnten.

Zudem hätte die SPÖ schon in den letzten Tagen hunderte neue Mitglieder bekommen, die alle nun Stimmrecht hätten. Hofer stellt in Frage, ob das überhaupt alles unabhängige Personen sind, oder diese womöglich von einem Hintermann mit einer Agenda gesteuert würden. Alleine solche Überlegungen seien bezeichnend für den massiven Vertrauensverlust. 

Mit in den Strudel gezogen wird die Salzburger Landespartei, die bald einen Wahlkampf zu schlagen hat. Der Polit-Experte rechnet den Sozialdemokraten bei diesem Urnengang keine guten Chancen aus.

So geht es bei der SPÖ weiter

Das weitere Prozedere bei der Führungswahl der SPÖ: Wer bis diesen Freitag SPÖ-Mitglied wird, kann mitbestimmen, wer Chef oder Chefin werden soll. Die Befragung, die am 24. April (direkt nach der Salzburg-Wahl) startet und bis 10. Mai läuft, werde sowohl online, als auch per Briefwahl durchgeführt, erläuterte Yildirim.

Außerdem kündigte Rendi-Wagner an, ein neues Präsidium einzuberufen. Das nächste Treffen soll schon am Montag stattfinden. Ein Sonderparteitag, um die Ergebnisse schließlich abzusegnen, ist für den 3. Juni geplant. Die SPÖ-Chefin forderte einen "zügigen Prozess" und eine Rückkehr zu Themen wie Teuerungen.

Abgesegnet werden muss auch noch die Fragestellung bei der Mitgliederbefragung. Möglichkeit: "Soll Pamela Rendi-Wagner Parteivorsitzende bleiben? Und soll sie Spitzenkandidatin zur Nationalratswahl bleiben? Oder soll Landesparteivositzender Hans Peter Doskozil SPÖ-Chef werden? (weitere Kandidaten möglich, hierarchisch gegliedert)." 

Diese Frage wird den Mitgliedern gestellt. Darüber gab es dem Vernehmen nach allerdings wilde Debatten, ein Schlussstrich ist unter diese Causa noch nicht gezogen.