Chinas Staatschef Xi Jinping räumt in seiner Partei auf. Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei hat 33 ranghohe Mitglieder ausgeschlossen. Damit seien "schwerwiegende versteckte Gefahren innerhalb der Partei, des Staates und des Militärs" beseitigt worden, erklärte Zhang Fuhai, stellvertretender Sekretär der Zentralen Disziplinarkommission.
Die Maßnahme ist Teil einer umfassenden Antikorruptionskampagne, die Xi seit 2012 führt. Seitdem wurden insgesamt rund 7,9 Millionen Menschen bestraft - darunter Tausende hochrangige Funktionäre und Dutzende Mitglieder des Zentralkomitees.
"Heute" auf Google als bevorzugte Quelle festlegen
Nach Angaben von n-tv unter Berufung auf AFP fand das sogenannte fünfte Plenum des Zentralkomitees diese Woche in Peking statt. Dabei wurden die internen Disziplinarregeln der Partei verschärft. Es wurde ein Beschluss zur "Stärkung einer umfassenden und strengen Selbstdisziplin der Partei" verabschiedet, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.
Bilder: Treffen zwischen Donald Trump und Xi Jinping in Peking
?
Xi will vierte Amtszeit sichern
Das Zentralkomitee räumte selbstkritisch ein, dass "die Führung der Partei lax, oberflächlich und wirkungslos" gewesen sei. Indem die Partei "das Messer nach innen richtet und strenge Maßnahmen zur Eindämmung von Missständen ergreift", habe sie "bestimmten ungesunden Entwicklungen, die lange ungehindert geblieben waren, ein Ende gesetzt".
Die Sitzung fand im Vorfeld eines wichtigen Parteitags im kommenden Jahr statt, bei dem der 73-jährige Xi sich nahezu sicher eine historische vierte Amtszeit sichern wird. Beobachter sehen den Beschluss als weiteren Schritt zur Festigung seiner Macht.
