Comeback im Herbst? So geht es mit der Impfpflicht weit

Die türkis-grüne Bundesregierung hat am Dienstag in einer Pressekonferenz eine "Atempause" verkündet. Die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und im Supermarkt ist demnach ab 1. Juni vorerst wieder Geschichte. Weiterhin ausgesetzt, bleibt die Impfpflicht. 

Kommission evaluiert Impfpflicht 

Als die Impfpflicht im Herbst 2021 beschlossen wurde, war Wolfgang Mückstein noch Gesundheitsminister und Alexander Schallenberg kurzzeitig Bundeskanzler. Der Aufschrei war nach der Verkündigung groß und die gesamte Politik-Spitze sprach von einer "ultima ratio". Die Regierung ließ sich jedoch ein kleines Schlupfloch offen, um das höchst umstrittene Gesetz stets auf die Notwendigkeit überprüfen zu lassen. Demnach wurde eine Experten-Kommission eingesetzt, die die Impfpflicht stets monitoren und evaluieren sollte. 

Die vier auserwählten Experten sind die Epidemiologin Eva Schernhammer, der Mikrobiologe Herwig Kollaritsch, der Medizinrechtler Karl Stöger und Jus-Professorin Christiane Wendehorst. Sie haben sich bereits am 8. März gegen eine Scharfstellung der Impfpflicht ausgesprochen. 

Derzeit keine Notwendigkeit gegeben 

In einer 16-seitigen Stellungnahme blieb es nun auch im Mai beim Nein zur Impfpflicht. In dieser heißt es: "An der medizinischen und damit auch rechtlichen Einschätzung der Impfpflicht haben sich seit dem ersten Bericht zum begleitenden Monitoring der Impfpflicht vom 8. März 2022 keine gravierenden Änderungen ergeben". 

Die Expertinnen und Experten halten aber dennoch fest, dass es möglich ist, dass wir im Herbst 2022 eine vollständig neue Situation vor uns haben, die andere Schritte erfordert. Dann könnte auch die Impfpflicht in Kraft treten und scharf gestellt werden. Wörtlich heißt es dazu im Bericht: "Wenngleich die Kommission eine unmittelbare Umsetzung der Impfpflicht mit Auslaufen der derzeitigen Aussetzungs-V weiterhin für nicht erforderlich hält, warnt die Kommission nachdrücklich davor, die wertvollen Sommermonate ungenutzt verstreichen zu lassen und sich in falscher Sicherheit zu wiegen."

Die Kommission hält zudem ausdrücklich fest, dass ihre Aufgabe nur darin bestehe, die Notwendigkeit der Impfpflicht zu bewerten und keine Anreize oder ähnliche Maßnahmen zu empfehlen. Am Zug bezüglich einer Scharfstellung des verpflichtenden Stichs bzw. der Setzung anderer Maßnahmen wäre demnach immer die Bundesregierung. 

So wollen die Expertinnen und Experten nicht ausschließen, dass die Impfpflicht doch noch in Kraft tritt. Der nächste Bericht des Gremiums wird demnach im Laufe der nächsten drei Monate erwartet. Die Bundesregierung hat sich bisher entschieden, den Empfehlungen der Expertinnen und Experten zumindest in diesem Bereich zu folgen. 

Abschließend richtet die Kommission noch einen Appell an die Politik: "Die nächsten Monate sollten daher auch und gerade dazu genutzt werden, die Eignung therapeutischer Möglichkeiten zur Verhinderung einer Überlastung des Gesundheitssystems auszuloten".