Corona-Gegner planen Samstag Mega-Demos in Wien

Am Samstag wird die Wiener Innenstadt wieder zur großen Demonstrationsbühne. Denn einschlägig bekannte Gegner der Maßnahmen rufen am Samstag zum Protest auf. Wie die APA berichtet, ruft der Anti-Corona-Aktivist und frühere Kärntner Landtagsabgeordnete Martin Rutter unter dem Motto "Wir holen uns unser Leben zurück" zum City-Protest auf. "Der Park ruft: Keine angemeldete Demo sondern pure Freiheit", schreibt er laut der Agentur in sozialen Netzwerken. Auf Telegram wurde sogar dazu aufgerufen, das ORF-Zentrum zu stürmen.

Laut Wiener Polizei wurden bislang insgesamt 22 Kundgebungen angezeigt. Bislang sind nur zwei genehmigt worden, vier wurden untersagt. Bei den restlichen handelt es sich um Versammlungen zu einem anderen Thema. 14 Veranstaltungen wurden seitens der LPD Wien genehmigt. Auch antifaschistische Gruppierungen haben erneut zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Diese soll um 12 Uhr im Votivpark starten und mit einer anschließenden Fahrraddemo fortgeführt werden. 

"Mutter aller Demos"

Die "Corona-Gegner" versammeln sich laut offiziellen Angaben zwischen 13 und 14 Uhr im Schweizergarten beim Wiener Hauptbahnhof. Familien werden explizit dazu aufgerufen, auch ihre Kinder mit auf die Demonstrationen mitzunehmen. Angesichts milder Temperaturen soll die Kundgebung zur "XL-Demo" bzw. "Mutter aller Demos" mutieren. 

Bei den vier abgesagten Groß-Demos sei die Gefahr zu groß gewesen, dass Abstände und die FFP2-Pflicht missachtet worden wären. Die Polizei habe bei der Prüfung die Interessen der Bürger an der Versammlungsfreiheit und die Minderung eines Infektionsrisikos abgewogen und sich zugunsten des Gesundheitsschutzes entschieden, hieß es in einer Stellungnahme. Weil das Verbot alleine nicht gewährleistet, dass sich auch tatsächlich niemand zu untersagten Veranstaltungen zusammenfindet, sei laut Polizei wieder mit einem ausreichend großen Polizeiaufgebot in der Innenstadt zu rechnen. 

Polizei rüstet sich

Die Exekutive ersucht wie auch schon in vergangenen Fällen, von einer Teilnahme einer Großversammlung abzusehen. Sollten sie dennoch stattfinden, werden sie polizeilich aufgelöst und die Teilnehmer zum Verlassen des Platzes verpflichtet. Bei Nichteinhaltung der behördlichen Auflagen und Verstößen gegen die Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung können hohe Geldstrafen fällig werden. "Bei etwaigen Übertretungen wird konsequent eingeschritten", so die Polizei. Für den kommenden Sonntag werden hingegen nach derzeitigem Stand keine Kundgebungen erwartet.