Corona: Stelzer und Luger fordern klare Rechtsgrundlage

Das geplante Freitesten, also dass man mit einem negativen Corona-Test schon vor dem Lockdown-Ende am 24. Jänner in Restaurants, Lokale oder sogar Kulturveranstaltungen gehen kann, wurde schnell wieder abgeblasen. Auf Reaktion darauf haben sich in Oberösterreich LH Thomas Stelzer (ÖVP) und der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) in seiner Funktion als Vorsitzender des Stadtbundes auf Massentests ab dem 24. Jänner geeinigt (wir berichteten).

Statt des Freitestens will die Regierung sogenannte Eintrittstests schaffen. Heißt konkret: Wenn jemand in ein Konzert oder Museum möchte, so muss er einen negativen Coronatest vorlegen. Eine rechtliche Grundlage dafür gibt es aber noch nicht, und genau das wird in OÖ skeptisch gesehen.

Nicht immer neue Wortkreationen erfinden

"Statt immer neue Wortkreationen zu erfinden, muss der Bund jetzt endlich einmal die rechtliche Grundlage schaffen, was mit den Tests passieren soll, welche Auswirkungen sie haben. Und die Regierung sollte wieder zurückkehren zu dem was im Frühjahr gut funktioniert hat, nämlich ein vernünftiges Krisenmanagement", sagt der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ).

Ähnlich reagiert Landeshauptmann Thomas Stelzer auf die Pläne: "Die Idee des Freitestens halte ich vom Prinzip her für richtig, weil es mithilft, schneller zu unserer gewohnten Lebensweise mit weniger Einschränkungen zurückzukehren. Fakt ist aber, dass die Länder vom Bund dafür klare Rechtsgrundlagen brauchen."

Luger fordert zudem auf, sich eher aufs Impfen zu konzentrieren. "Es muss endlich kommuniziert werden, wie die Impfungen ablaufen und das möglichst schnell", sagt er.