Das Bezirksgericht des südlichen Bezirks von New York hat ein wegweisendes Urteil für Kryptowährungen gefällt. Insgesamt drei Jahre dauerte ein Rechtsstreit zwischen dem Unternehmen Ripple und der US-Börsenaufsicht SEC. Die Behörde hatte dem Anbieter von Krypto-Lösungen vorgeworfen, mit dem Verkauf der Kryptowährung XRP ein unregistriertes Wertpapier angeboten und damit rund 1,3 Milliarden US-Dollar eingenommen zu haben.
Das Gericht kam laut dem "Crypto Valley Journal" zum Schluss, dass der XRP-Token die Anforderungen des Howey-Tests nicht erfülle. Es handelt sich dabei um einen rechtlichen Test, der in den USA dazu verwendet wird, um eine Transaktion als Wertpapier einzustufen. Damit gilt die Währung nicht als Wertpapier.
Die SEC forderte in ihrer Klage aus dem Jahr 2020, dass das Gericht eine Entscheidung ohne Verfahren fällt. Als Grundlage sollen die vorgelegten Beweise und Argumente der Behörde gelten. In den letzten drei Jahren investierte Ripple bis zu 200 Millionen US-Dollar an Anwaltskosten in den Rechtsstreit.
Wie sich nun zeigt, lohnte sich das. Die US-Richter lehnten den SEC-Antrag ab und entschieden, der XRP-Token sei kein Wertpapier. Ripple schreibt bei Twitter: "Dieser Sieg für Ripple ist ein Gewinn für die gesamte Branche und ein Schritt in Richtung regulatorischer Klarheit in den USA."
In der Folge stieg der Kurs von XRP rasant an, rund sechzig Prozent innerhalb der letzten fünf Tage. Der Entscheid hat aber auch weitreichende Folgen für die Regulierung digitaler Vermögenswerte in den USA, wie das "Crypto Valley Journal" weiter schreibt. Die SEC habe bisher nämlich hartnäckig behauptet, dass ein Großteil aller Kryptowährungen als Wertpapiere einzustufen sei und eine Lizenz für den Handel benötige. Die SEC reichte deshalb auch gegen andere Krypto-Unternehmen Klagen ein, darunter auch Binance.
Bisher gab es keine rechtliche Grundlage für diese Behauptungen. Der Beschluss im Ripple-Fall enthält nun erstmals gerichtliche Anhaltspunkte darüber, wie der Howey-Test auf Kryptowährungen anzuwenden ist.
