Darum herrscht große Sorge um Alibaba-Gründer Jack Ma

Jack Ma ist verschwunden. Seit Ende Oktober hat die Öffentlichkeit nichts mehr von dem Alibaba-Gründer gehört. Auf seinem Twitter-Account ist es bereits seit 10. Oktober still. Und in seiner eigenen Business-Show wurde Ma als Juror ersetzt. In einem Statement von Alibaba heißt es, der Milliardär habe wegen eines Terminkonflikts nicht in der neusten Episode auftreten können. Weitere Informationen zu Mas Verbleib wollte der größte chinesische Onlinehändler jedoch nicht geben.

Nun wird spekuliert, dass die chinesischen Behörden den Unternehmer inhaftiert haben könnten. "Dass Ma Probleme mit der Regierung hat, scheint offensichtlich. Er ist seit seiner Kritik an den Regulierungsbehörden Ende Oktober und dem darauf verhinderten Börsengang seiner Ant Group von der Bildfläche verschwunden", sagt China-Experte Ralph Weber von der Universität Basel.

Aus dem Staatsmedium, der "Chinesischen Volkszeitung", sei zudem zu erfahren, dass Jack Ma unter Aufsicht stehe. Allerdings sei nicht bekannt, was ihm vorgeworfen wird. Darum ist es laut Weber schwierig, zu spekulieren, warum genau Ma verschwunden ist.

Regime-Kritiker verschwinden

In der Vergangenheit hat die chinesische Regierung wiederholt Vorwände wie etwa Korruptionsvorwürfe genutzt, um Regime-Kritiker stummzuschalten, wie Weber sagt: "Der chinesische Parteistaat bekämpft die Korruption, weil sie seine eigene Machtbasis gefährdet, und entledigt sich dabei gleich auch einer ganzen Reihe von Leuten, die in Ungnade gefallen sind."

So verschwanden vor einigen Jahren zum Beispiel fünf Buchhändler aus Hongkong, die mit in China verbotenen Büchern handelten, plötzlich von der Bildfläche. Sie wurden teils monatelang in China eingesperrt. Später erschienen sie im chinesischen Fernsehen und gaben zu, illegale Bücher aufs Festland geschmuggelt zu haben.

Allerdings hat seither Lam Wing-kee, einer der Betroffenen, gesagt, diese Geständnisse seien von den Behörden geschrieben und erzwungen gewesen: "Sie drohten: Wir können euch zerstören. Wir sperren euch ein für 10, 20 Jahre – den Rest des Lebens – und niemand wird es erfahren."

18 Jahre Haft

Auch der prominente Immobilien-Mogul Ren Zhiqiang wurde 2020 inhaftiert und verschwand für mehrere Monate, nachdem er kritisiert hatte, wie die Regierung mit dem Coronavirus umgegangen ist. Bald darauf wurde er zu 18 Jahren Haft wegen Korruption verurteilt. Auch hier könnte es sich um einen Vorwand handeln, um zu signalisieren, dass die Regierung keine Kritik toleriert. "Der Parteivorsitzende und Staatspräsident Xi Jinping hat in jüngster Zeit vermehrt klar gemacht, dass sich Wirtschaftsakteure noch stärker an den Vorgaben der Partei zu orientieren hätten", so Weber.

Kritisiert wird China nicht nur für die starke Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern auch die Regierung, die diese Einschränkungen durchsetzt. So wird oft die sogenannte "Residential Surveillance at a Designated Location" (RSDL) genutzt, wenn eine Person verdächtigt wird, die Staatssicherheit zu gefährden – Beweise oder eine Anklage müssen dabei nicht vorliegen. Der Sicherheitsdienst soll Betroffene bis zu sechs Monate an einem geheimen Ort einsperren, regelmäßig verhören und etwa mit Schlafentzug foltern.

"Schockierende Missachtung der Menschenrechte"

Personen, die in der Vergangenheit in dieser Art von Haft saßen, und sich im Nachhinein über die Behandlung beschwerten, wurden teils gleich noch einmal inhaftiert. UN-Rapporteurin Mary Lawlor bezeichnete das Vorgehen der Behörden als "eine schockierende Missachtung der Menschenrechte".

China sei allerdings wirtschaftlich und politisch genügend stark, dass sich das Land seine Menschenrechtsverletzungen selbstbewusst leisten könne, sagt Weber. "Das fordert nun auch liberale Demokratien in neuer Weise heraus. Sie können der Frage, wie man darauf reagieren möchte, nicht mehr länger ausweichen."