Der Fahrplan – Längerer Lockdown so gut wie fix

Lockdown-Verlängerung in Österreich so gut wie fix: Am Samstag will Kurz die Details bekannt geben.
Lockdown-Verlängerung in Österreich so gut wie fix: Am Samstag will Kurz die Details bekannt geben.apa/picturedesk ("Heute"-Montage)
Am Wochenende wird die Regierung entscheiden, wie es mit dem Lockdown weitergeht. Die Öffnungsschritte ab 25. Jänner wackeln.

In einigen Ländern der EU wurden die Lockdowns bereits verlängert. Grund dafür ist die britische Virus-Variante, die sich rasant ausbreitet. Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, dass der Lockdown bis Ostern dauern könnte.

Wie sieht es in Österreich aus? Grundsätzlich würde der jetzige Lockdown am 24. Jänner enden. Die Corona-Neuinfektionen bleiben jedoch weiterhin hoch, von einer 7-Tages-Indzidenz unter 100 sind wir weit entfernt. Zudem tauchten vermehrt Berichte über Verdachtsfälle der neuen Virus-Variante auf. Schon in den letzten Tagen wurde deshalb über eine Verlängerung des Lockdowns spekuliert.

"Extrem behutsam vorgehen"

Jetzt hat sich Bundeskanzler Sebastian Kurz zu Wort gemeldet. Am Wochenende wird entschieden, wie es mit dem Lockdown weitergeht. Vorher werden noch am Freitag Gespräche mit den Landeshauptleuten und den Sozialpartnern stattfinden, heißt es.

Eine komplette Öffnung ist allerdings fraglich, das zeigt auch das Kanzler-Statement gegenüber dem ORF: "Der Lockdown, der Verzicht, die Maßnahmen" hätten laut Kurz "natürlich ihre Wirkung gezeigt", die Situation sei aber weiter eine "höchst volatile", man müsse "extrem behutsam vorgehen", so Kurz. Trotz hoher Zahlen ein Hoffnungsschimmer: Mit rund 2.000 täglichen Neuinfektionen und einer Sieben-Tage-Inzidenz bei rund 150 liege Österreich im besten EU-Drittel.

Die britische Virusmutation stelle eine "massive Herausforderung" dar. Bei der Entscheidung über einen verlängerten oder beendeten Lockdown, dürfe man laut Kurz jetzt nicht zerstören, "was wir uns erarbeitet haben".

Handel könnte vorsichtig öffnen

So wird etwa mit einer vorsichtigen Öffnung des Handels in Verbindung mit einer FFP2-Maskenpflicht und noch strengeren Abstandsregeln spekuliert. "Wir müssen aufsperren", hatte Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer bereits im Ö1-Morgenjournal gefordert.

"Wir müssen wieder aus dem Lockdown rauskommen", so Mahrer. Er kann sich auch eine FFP2-Maskenpflicht im Handel – wie etwa in Bayern – vorstellen. "Wir wollen den Handel wieder aufmachen und die Kunden wollen wieder einkaufen gehen", so Mahrer. FFP2-Masken für Kunden und die Mitarbeiter könnten da also durchaus eine Lösung sein.

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Am Mittwoch hatte der Bundesrettungskommandant des Roten Kreuzes, Gerry Foitik, vor einer "Katastrophe im März" gewarnt, sollten die Maßnahmen nicht verschärft werden. Er forderte eine Pflicht für das Tragen einer FFP2-Maske statt eines einfachen Mund-Nasen-Schutzes. Zudem sollte der Babyelefant auf zwei Meter wachsen.

Auch Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer hätte nichts gegen eine Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske im Handel: Wenn das der Preis für eine Öffnung sei, "warum nicht, sollte man sofort umsetzen".

Fragezeichen für Schulen

Die Rückkehr in die Schulen findet laut jetzigem Stand am 25. Jänner statt, allerdings im Schichtbetrieb. Doch wie Bildungsminister Heinz Faßmann erklärte, hält der Termin nur, wenn keine weiteren Verschärfungen kommen.

Was Gastronomie und Tourismus betrifft, heißt es für sie wohl weiter warten. Hier wird eine Öffnung als zu heikel angesehen. Eine Resthoffnung bietet nur der Beschluss im Parlament zum "Reintesten".

Skilifte und Gondeln sind seit 24. Dezember im Betrieb, für Tagestouristen. Das Skifahren könnte also weitergehen, nur eben ohne Hotels und Gastronomie wie bisher.

Neue Corona-Regel bei der Einreise nach Österreich

Fix ist ab Freitag eine neue Corona-Regel bei der Einreise nach Österreich. Alle Personen müssen sich registrieren. Eine neue Novelle der Covid-19-Einreiseverordnung bringt eine verpflichtende elektronische Registrierung ("Pre-Travel-Clearance") vor einer Einreise nach Österreich.

Online registrieren müssen sich grundsätzlich alle Personen, die nach Österreich einreisen. Einzelne Ausnahmen für die Registrierungspflicht gibt es etwa für regelmäßige Pendler, für Transitreisende oder für Personen, die aus besonders berücksichtigungswürdigen, unaufschiebbaren Gründen im familiären Kreis einreisen.

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