Der neue Fahrplan zu den schärferen Corona-Regeln

Wie berichtet, ist die Zahl der Neuinfektionen österreichweit an nur einem Tag um insgesamt 1.575 gestiegen. Das sind in etwa gleich viele Corona-Fälle wie noch am gestrigen Montag. Am 11. Jänner waren 1.536 Neuinfektionen vermeldet worden.

Noch dazu treten immer mehr Fälle der neuen Mutation in Österreich auf: So liegen in der Tiroler Gemeinde Jochberg (Bezirk Kitzbühel) etwa in 17 Fällen der konkrete Verdacht auf die bereits im September in Großbritannien aufgetretene Coronavirus-Mutation vor. In Wien gibt es mehrere Cluster.

Am Dienstag laufen noch Beratungen bis tief in die Nacht im Bundeskanzleramt. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) spricht mit Experten und seinem Stab, am Mittwoch findet der Ministerrat statt. Bei diesem Termin sollen die Beschlüsse fallen. Dazu zählt neben anderen Maßnahmen auch ein amtlicher Beschluss der Impfstrategie. Alten- und Pflegeheime sollen zuerst durchgeimpft werden. Auch in einigen Spitälern ist der Impfstart bereits voll angelaufen. Diese Strategie basiert allerdings "nur" auf einer Empfehlung des Nationalen Impfgremiums. Das soll sich jetzt ändern.

Wann endet der Lockdown?

Noch nicht klar ist, wie es mit den Schulen weitergeht. Auf "Heute"-Anfrage dementierte das Kanzleramt, dass eine Entscheidung bereits gefallen sei. Sie soll am Mittwoch getroffen und verlautbart werden. Hinter den Kulissen gebe es noch zahlreiche Beratungen mit Experten. Wohin die Reise geht, ist aber allen Polit-Beobachtern längst klar: Kurz & Co. wollen kein Risiko eingehen und werden die Schulen dichtmachen – wohl sogar bis 21. Februar (da enden die Semesterferien in Oberösterreich und der Steiermark). Auch aus dem Bildungsministerium hieß es gegenüber "Heute": "Bis Mitte der Woche ist alles klar."

Ausgangsbeschränkungen gelten in Österreich stets nur für zehn Tage, danach müssen sie erneut beschlossen werden, eine Verlängerung im Hauptausschuss des Nationalrats steht bevor. Das Ende des Lockdowns ist für den 24. Jänner angekündigt. Viele stellen sich nun aber die Frage, ob er – wie in Deutschland von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angedacht – bis Ostern laufen könnte. 

Diese Regel kommt am Freitag

Was jetzt schon fix ist: Am Freitag, dem 15. Jänner, tritt eine Novelle der Einreise-Verordnung des Gesundheitsministeriums in Kraft. Die harte neue Vorgabe: Eine verpflichtende elektronische Registrierung (Pre-Travel-Clearance, PTC) vor der Einreise nach Österreich. Das elektronische Registrierungsformular wird auf der Website "www.oesterreich.gv.at" auf Deutsch und Englisch abrufbar sein.

"Einreisende sind verpflichtet, die Sendebestätigung aus dem PTC-System bei einer Kontrolle elektronisch oder ausgedruckt vorzuweisen. Es ist keine Registrierung erforderlich, wenn die Einreise aus unvorhersehbaren, unaufschiebbaren, besonders berücksichtigungswürdigen Gründen im familiären Kreis erfolgt. Die Registrierungspflicht gilt auch nicht für Transitpassagiere oder Durchreisende, den Pendlerverkehr, die Tierversorgung, die Aufrechterhaltung des Güter- und Personenverkehrs sowie einzelne andere Ausnahmen", heißt es in einem Schreiben an Auslandsösterreicher, das "Heute" vorliegt. Mehr dazu hier >>