Deutsche Grüne kritisieren Kogler & Co

Die Chefin der deutschen Grünen ist nicht begeistert von Türkis-Grün in Österreich.
Die Chefin der deutschen Grünen ist nicht begeistert von Türkis-Grün in Österreich.Bild: picturedesk.com
Eine Regierungsbeteiligung wird bei Parteifreunden auf internationaler Ebene üblicherweise freudig aufgenommen. Die deutschen Grünen reagieren jedoch anders auf Türkis-Grün in Österreich.
Auf die Angelobung der türkis-grünen Bundesregierung in Österreich reagieren internationale Gesinnungsgenossen nicht nur positiv. Die Freude bei den deutschen Grünen für ihre Parteifreunde in Österreich scheint sich in Grenzen zu halten.

Kritik aus Deutschland

"So etwas wird es in Deutschland nicht geben", stellt die deutsche Grünen-Chefin Annalena Baerbock in der Zeitung "taz" entschieden klar. Sie distanziert sich von der Regierungsvereinbarung der österreichischen Grünen mit der ÖVP.

Auch die deutsche Grün-Politikerin Luise Amtsberg kritisiert, sie stört sich vor allem an den Vereinbarungen von ÖVP und Grünen zur Flüchtlingspolitik. Der grüne Europaabgeordnete Erik Marquardt spricht gar von einem "Armutszeugnis".

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Wieso die Kritik? Ihrer Einschätzung nach hätten die österreichischen Grünen zu viele Zugeständnisse gemacht. Das ganze Kapitel im Regierungsprogramm lese sich, als sei es allein von der ÖVP geschrieben worden.

„Man darf die Verantwortung für die Schwächsten nicht an Rechtsextreme delegieren", wird Marquardt in der "taz" zitiert. Für ihn ein Trost: Europäische Flüchtlingspolitik werde zum Glück nach wie vor in Straßburg und Brüssel gemacht, nicht in Wien: "Auch wenn Herr Kurz gerne so tut, als sei das anders."

Die deutsche Grünen-Chefin hat aber auch ein bisschen Verständnis für die österreichischen Parteifreunde: Die Gespräche seien nicht einfach gewesen, räumt sie ein. "Schlaue Tipps von der Seitenlinie" sollte man da eigentlich nicht geben.

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