Unterstützung für EU-Wahl

Diese Parteien kämpfen um einen Platz am Wahlzettel

Die Vorbereitungen für die EU-Wahl laufen. 10 Parteien sammeln deshalb noch Unterstützungserklärungen, damit sie kandidieren können.

Lukas Leitner
Diese Parteien kämpfen um einen Platz am Wahlzettel
10 Parteien sammeln Unterstützungserklärungen für die EU-Wahl. (Symbolbild)
APA-Picturedesk; Collage

Die Vorbereitungen für die EU-Wahl am 9. Juni laufen. Während die NEOS und die SPÖ schon ihre Plakate für den Wahlkampf präsentierten – "Heute" berichtete – heißt es für neue Parteien jetzt Unterstützungserklärungen sammeln. Die Frist dafür läuft bereits seit dem 26. Mai. Bis zum 22. April können Bürger am Amt eine Erklärung abgeben.

Hier die Parteien, die noch Unterstützungserklärungen sammeln:

  • VOLT (VOLT)
  • Liste "Saubere Politik beginnt hier"
  • Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ)
  • Liste "Österreichische Orient Partei" (SONNE)
  • Liste "DNA – Demokratie, Neutralität, Authenzität" (DNA)
  • Demokratische Alternative (DA)
  • Liste "ZPA – Zentrumspartei Austria" (ZPA)
  • Liste "Bestes Österreich: Wir sind EIN Österreich"
  • EU-Austrittspartei (EUAUS)

Wann steht eine Partei am Stimmzettel?

Damit eine Partei auch auf dem Stimmzettel der EU-Wahl stehen kann, benötigt sie 2.600 Unterstützungserklärungen. Sollte eine Partei das nicht schaffen, würde es noch die Möglichkeit geben, dass entweder drei Mitglieder des Nationalrates oder mindestens ein österreichisches Mitglied des Europäischen Parlaments den Wahl-Vorschlag unterschreiben.

Möchte man eine Partei unterstützen, dann man sich die Unterstützungserklärung auf der Homepage des Bundesministeriums für Inneres downloaden und ausdrucken. Diese muss man dann ausgefüllt auf das Gemeindeamt bringen, welches sie bestätigt.

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    Denise Auer

    Auf den Punkt gebracht

    • Die Vorbereitungen für die EU-Wahl am 9
    • Juni laufen auf Hochtouren, mit NEOS und SPÖ, die bereits ihre Wahlkampfplakate präsentierten und neue Parteien, die Unterstützungserklärungen sammeln müssen, um auf dem Stimmzettel zu erscheinen––die Frist dafür läuft bis zum 22
    • April
    • Die Parteien müssen 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln oder alternativ Unterzeichnungen von Mitgliedern des Nationalrates oder des Europäischen Parlaments erhalten
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    Akt.