"Doskozil fährt eine sehr gefährliche Strategie"

Thomas Hofer stand per Schaltung ins ZiB2-Studio Martin Thür Rede und Antwort
Thomas Hofer stand per Schaltung ins ZiB2-Studio Martin Thür Rede und AntwortScreenshot ORF
Politik-Experte Thomas Hofer analysierte im ORF den Commerzialbank-Skandal im Burgenland und welche Taktik Doskozil dabei verfolgt.

Eigentlich hatte der ORF den Hans Peter Doskozil zur heutigen "ZiB2 am Sonntag" als Studiogast laden wollen, doch der burgenländischen Landeshauptmann lehnte offenbar ab. Stattdessen wurde Politikberater Thomas Hofer von Moderator Martin Thür zu einer Analyse der aktuellen Vorgänge innerhalb der SPÖ und der Commerzialbank-Affäre gebeten.

"Multi-Organversagen"

Letztere sei nicht nur ein Finanz-, sondern auch ein politischer Skandal. "Es sind drei Ebenen, die relevant sind. Für die Aufsicht [über Banken] gibt es natürlich eine politische Verantwortlichkeit, nicht nur im Burgenland, sondern gerade auch im Bund. Das hat nicht funktioniert. Das war ein wirkliches Multi-Organversagen mit politischer Dimension", führt Hofer aus. 

In Bezug auf die Verknüpfungen zwischen den Verantwortlichen der Commerzialbank und der Fußballakademie spricht der Experte von einem "Sittenbild", das "alleine von der Optik her sehr, sehr ungünstig" für das Burgenland sei. "Nur von einem Finanzskandal zu sprechen und die Politik freizusprechen, das wäre zu kurz gegriffen."

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ)
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ)picturedesk.com/APA/Robert Jäger

Für Spannungen in der politischen Großwetterlage in Eisenstadt hatten auch mehrere Interviews gesorgt, in denen Hans Peter Doskozil die SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner scharf kritisiert hatte. Was steckt da dahinter?

Ablenkungsmanöver "zur Unzeit"

"Im Lichte der jüngsten Entwicklungen muss man schon sagen: Das wirkt ein bisschen wie ein Ablenkungsmanöver", so Hofer weiter. Er ist sich aber sicher, dass das nicht der einzige Grund für dieses "friendly fire" innerhalb der Sozialdemokratie ist. "Sein [Doskozils] Kommunikationsstil ist es, die Offensive zu suchen und Gegenangriffe zu lancieren, wenn es politisch eng wird." Der Landeshauptmann agiere hier "sehr ähnlich wie die ÖVP im Bund". 

Für die Bundespartei sei es "absolut unverständlich", diese Angriffe kämen nach dem Abebben der Führungsdebatte um Rendi-Wagner "wirklich zur Unzeit". Für den Politik-Experten ist es die persönliche Ebene, die hervorsticht: "Da ist es noch am ehesten für mich verständlich." 

Will Doskozil "links blinken"?

Doskozil wolle mit Interviews, etwa mit Max Lercher, signalisieren, "dass er nicht ins rechte Eck gehört" und vorzeitig zeigen: "Ich kann auch mit den Partei-Linken." Das sei auch der Grund für die Vorstöße des Landesparteiobmannes wie etwa in Richtung 1.700 Euro netto Mindestlohn. "Da versucht Doskozil auch Links zu blinken", 

"Es kommt nur zur Unzeit und angesichts der aktuellen Entwicklungen auch für ihn eine sehr gefährliche Strategie", resümmiert Hofer. Vergrämte Genossen könnten dem Landeshauptmann vorwerfen, sein Mütchen auf Kosten der Parteichefin zu kühlen. Nachsatz: "Das tut einer Partei insgesamt selten gut."

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