Doskozil: Wüster Streit mit Kurz wegen Astra-Impfungen

Doskozil, Sebastian Kurz: Der Ton wird rauher.
Doskozil, Sebastian Kurz: Der Ton wird rauher.apa/picturedesk ("Heute"-Montage)
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil platzte in der AstraZeneca-Causa nun der Kragen. Er fordert Kanzler Kurz zu einer Stellungnahme auf.

In der Causa um den Impfstoff von AstraZeneca hat sich am Donnerstag auch Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil eingebracht. In einer Besprechung der Impfkoordinatoren der Bundesländer mit dem Impfverantwortlichen der Bundesregierung forderte das Burgenland im Namen Doskozils eine Klarstellung und Empfehlung über die weitere Vorgehensweise. Es gehe um Klarheit für jene Menschen, die für einen Impftermin mit AstraZeneca vorgemerkt sind. Im Burgenland sollen am Wochenende Lehrer geimpft werden.

Doskozil: "Kurz ist jetzt gefordert"

Mit scharfen Worten nimmt er Sebastian Kurz in die Pflicht: "Ich erwarte,  dass auch der Bundeskanzler endlich Verantwortung übernimmt und sich zur weiteren Umsetzung der Impfkampagne äußert  – Wegducken und Verantwortung auf Länder, Behörden und Ärzte abwälzen, ist zu wenig. Der Bundeskanzler ist jetzt auch in seiner Funktion als Regierungschef gefordert", so Landeshauptmann Doskozil.

6.000 Lehrer vor der Impfung

Während derzeit viele Menschen in Sorge sind und Dänemark einen AstraZeneca-Impfstopp verfügt hat, hielt die österreichische Bundesregierung ausdrücklich fest, dass der Impfstoff ohne Einschränkungen weiter verimpft werden kann und vereinbarte Impftermine nicht abgesagt werden sollen. Das Burgenland hat diesbezüglich nun eine offizielle Stellungnahme verlangt. Warum Doskozil Druck auf die Regierung ausübt, liegt in der Tatsache begründet, dass es bereits am kommenden Wochenende einen Impftermin für rund 6.000 Pädagoginnen und Pädagogen gibt. Viele von ihnen seien, nicht zuletzt durch die Berichte aus Dänemark, verunsichert. 

Doskozil will Kurz-Versäumnisse aufklären

Die derzeitige Impf-Lage sei laut dem burgenländischen Landeschef auf Versäumnisse von Kanzler Kurz bei der Impfstoff-Beschaffung zurückzuführen: "Seit Kurzem ist bekannt, dass der Bundeskanzler im Mai des Vorjahres das Angebot einer eigenständigen Impfstoff-Beschaffung wiederholt abgelehnt hat. Das Argument, dass danach Verträge mit der EU eingegangen wurden, gilt nicht – Österreich hätte ja beides machen können." Dieses fehlende Leadership habe laut Doskozil in einer Entscheidungssituation dazu geführt, "dass wir heute mit einem Impfstoff-Mix zu Rande kommen müssen, bei dem die Impfstoffe von Pfizer/Biontech und Moderna nur eine Nebenrolle spielen". Doskozil möchte "diese Versäumnisse des Bundeskanzlers politisch noch aufklären".

"Wegducken ist zu wenig"

Nun liege es an der Bundesregierung, "ein Höchstmaß an Vertrauen zu ermöglichen", so Doskozil. In Richtung von Sebastian Kurz erklärte der Landeshauptmann: "Ich erwarte, dass auch der Bundeskanzler endlich Verantwortung übernimmt und sich zur weiteren Umsetzung der Impfkampagne äußert – Wegducken und Verantwortung auf Länder, Behörden und Ärzte abwälzen, ist zu wenig. Der Bundeskanzler ist jetzt auch in seiner Funktion als Regierungschef gefordert". Politisch steht für Doskozil außer Frage, dass die derzeitige Situation auf die Versäumnisse des Kanzlers bei der Impfstoff-Beschaffung zurückzuführen ist. Gemeint sind Berichte, wonach es Österreich abgelehnt hat, eigenständig Impfstoff zu beschaffen. 

Dieses fehlende Leadership in einer Entscheidungssituation habe dazu geführt, "dass wir heute mit einem Impfstoff-Mix zu Rande kommen müssen, bei dem die Impfstoffe von Pfizer/Biontech und Moderna nur eine Nebenrolle spielen." Diese Versäumnisse des Bundeskanzlers gelte es politisch noch aufzuklären, so der Landeschef abschließend.

Türkise Schwarz: "Querulant"

Statt dem Bundeskanzler nahm die VP-Gesundheitssprecherin zu den Vorwürfen in einer Aussendung Stellung. Inhaltlich ging sie nicht auf die Doskozil-Kritik ein. Sie nannte den burgenländischen Landeshauptmann einmal mehr "einen Querulanten". Seine Aussagen seien "unqualifiziert", er solle sich bei den Landesgesundheitsreferenten informieren, diese würden zur Stunde tagen, um den weiteren Impffahrplan zu besprechen.

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