Eintrittstests im Handel sollen jetzt doch kommen

Einige Forderungen von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) wurden vergangene Woche durch den Bundesrat blockiert. Eigentlich sind sie damit für mindestens acht Wochen vom Tisch, doch der Oberösterreicher kündigte am Montag einen erneuten Versuch an, sein Vorhaben umzusetzen. 

In einer Aussendung erklärte er, dass künftig auch in Teststraßen durchgeführte Selbsttests ("Nasenbohrertests") als Eintrittstests in körpernahe Dienstleistungen oder als Austrittstests auch Hochinzidenzgebieten gelten sollen. Dadurch erhofft sich der Minister, die Testungen österreichweit auf noch breitere Beine zu stellen. 

Erneuter Anlauf für Betriebstests und Handel-Tests

Doch das allein reicht Anschober nicht, der ebenfalls ankündigte, einen erneuten Versuch zu starten, jenen Teil der Novelle, der noch vergangene Woche vom Bundesrat blockiert wurde, im Nationalrat durchzubringen. "Wir brauchen eine Novelle des Covid-Maßnahmengesetzes, die von der Opposition für acht Wochen auf die Wartebank geschickt wurde." Teile der Opposition waren gegen die Novelle, weil diese vorsah, dass künftig schon Zusammentreffen mit mehr als vier Personen als Veranstaltung klassifiziert werden können. Auch der "Grüne Pass" stieß auf Ablehnung. 

Was die dadurch ebenfalls blockierten Eintrittstests in den Handel oder die vorgesehenen wöchentlichen Tests für bestimmte Berufsgruppen betrifft, möchte Anschober nicht zwei Monate warten. Daher werde er "einen neuen Anlauf im Nationalrat für eine raschere Beschlussfassung starten".