Entwurf für digitalen Impfpass soll noch im März kommen

Hier zeigt eine Frau ihren "Grünen Pass" her.
Hier zeigt eine Frau ihren "Grünen Pass" her.GIL COHEN-MAGEN / AFP / picturedesk.com
Noch in diesem Monat soll ein entsprechender Gesetzesentwurf für einen "digitalen grünen Pass" für Corona-Geimpfte in der EU kommen.

Israel hat es vorgemacht und einen Corona-Impfpass eingeführt. Jener erlaubt Geimpften und Genesenen wieder mehr Freiheiten. Auch in der EU denkt man über einen "Impfpass" bzw. "Grünen Pass" nach. Zuletzt sprach sich Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) klar dafür aus. 

"Ich gehe davon aus, dass dieses Projekt jedenfalls im Frühling umgesetzt werden muss", wurde der Kanzler von der APA zitiert. Sollte es keinen Konsens mit der EU geben, will der Kanzler einen nationalen Alleingang "mit entsprechenden Abkommen mit anderen Staaten, wo ähnliches gilt" wagen.

Bald "technische Voraussetzungen schaffen"

Nun soll noch in diesem Monat ein entsprechender Gesetzesentwurf für einen "digitalen grünen Pass" für Coronavirus-Geimpfte in der EU kommen. Dies schilderte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Dadurch soll klar werden, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, erklärte von der Leyen am Montag. "Wir wollen in den nächsten Monaten die technischen Voraussetzungen schaffen", so von der Leyen nach dem EU-Gipfel vergangene Woche.

Auf jenem EU-Gipfel hatten sich die EU-Staaten im Grunde auf einen gemeinsamen Ansatz bei der Einführung eines europaweit gültigen Corona-Impfausweises geeinigt. Mit der technischen Ausarbeitung wurde die Europäische Kommission beauftragt. Laut Zeitplan sollen die technischen Vorbereitungen dafür drei Monate dauern - also bis etwa Ende Mai. Einige Fragen sind aber nach wie vor offen.

Freiheiten für Geimpfte ?

Uneinig sind sich die EU-Länder etwa noch in der Frage, was genau der Impfnachweis denn alles ermöglichen soll. Österreich stellt sich durch den Impfpass Vorteile für Geimpfte vor, ähnlich wie es in Israel der Fall ist. Hierzu zählen etwa einfacheres Reisen oder der Zugang zu Restaurants und Theatern.

Im Gegensatz zu Österreich tritt neben anderen Ländern auch Nachbar Deutschland hier auf die Bremse. Einerseits, weil noch unklar ist, ob man das Coronavirus trotz Impfung weitergeben kann und andererseits, weil in der EU bislang nur eine kleine Minderheit geimpft wurde.

 Ein weiterer Grund ist, dass dadurch eine Impfpflicht "durch die Hintertür" eingeführt wird.

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