Erstmals ist mit einem internationalen Gedenktag an die Opfer des Völkermords von Srebrenica im Bosnien-Krieg vor 30 Jahren erinnert worden. Internationale Gäste kamen zu einer zentralen Gedenkfeier nach Potocari in Bosnien-Herzegowina.
Der Bundestag in Deutschland unterbrach die laufenden Haushaltsberatungen für eine Gedenkdebatte zu dem Völkermord. Derweil lösten Redebeiträge von AfD-Abgeordneten bei einer Gedenkdebatte im Bundestag einen Eklat aus.
Vor 30 Jahren, am 11. Juli 1995, töteten bosnisch-serbische Truppen mehr als 8000 Menschen, in der Mehrzahl muslimische Männer und männliche Jugendliche. Internationale Gerichte haben die Episode im Bosnien-Krieg als Völkermord anerkannt. Sie gilt als das schlimmste Massaker seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa.
Die UN-Vollversammlung hatte den internationalen Gedenktag im Mai 2024 beschlossen, unter anderem Serbien, China, Russland und Ungarn hatten dagegen gestimmt. Eine Opfervertreterin, die Präsidentin des Vereins Mütter von Srebrenica, Munira Subasic, wünschte denjenigen, die bei den UN gegen den Gedenktag gestimmt haben, sie mögen "weiterhin im Dunkeln leben".
Bei der Gedenkdebatte im Deutschen Bundestag kritisierte der AfD-Abgeordnete Alexander Wolf die Einstufung des Kriegsverbrechens als Genozid und sagte, "die Serben erschossen dort Männer, verschonten grundsätzlich Frauen und Kinder". Die Erinnerungskultur, die man dem ohnehin fragilen Staat Bosnien-Herzegowina von außen aufzwinge, trage nicht zur Besänftigung der Spannungen im Staat bei, behauptete er weiter.
Redner der anderen Fraktionen kritisierten die Aussagen scharf und warfen Wolf vor, den Völkermord zu leugnen. Lautstarken Protest gab es auch, als der AfD-Abgeordnete Martin Sichert seine Rede vor allem für innenpolitische Themen nutzte, die der AfD wichtig sind. "Was im Großen im Jugoslawien-Krieg zu sehen ist, kann man im Kleinen heutzutage auf nahezu jedem Schulhof in Deutschland erleben", sagte er. "Srebrenica mahnt uns, Multikulti zu beenden, bevor es zu spät ist", sagte er.
Außenminister Johann Wadephul (CDU) ergriff nach den AfD-Reden ungeplant das Wort. Der Bundestag diskutiere über einen anerkannten Völkermord, sagte er auch an die Gäste auf der Tribüne gerichtet: "Und ich bedaure, dass wir den Opfern, den Angehörigen, insbesondere hier Anwesenden und dem Herrn Botschafter, derartige Debatten zumuten", fügte er hinzu.
