Coronavirus
Es ist fix: Weitere Corona-Lockerungen schon am 19.2.
Jetzt bestätigt das Kanzleramt die "Heute"-Story: Schon am nächsten Samstag lockert Österreich die Corona-Maßnahmen. Ein Gipfel findet am 16.2. statt.
"Heute"-Leser wissen bereits seit Donnerstagabend Bescheid, kurz vor dem Wochenende bestätigt auch Kanzler Karl Nehammer aus dem Ski-Urlaub, dass am Mittwoch (16.2.) Beratungen mit den Landeschefs angesetzt sind. Der virtuelle Gipfel beginnt um 10 Uhr, im Anschluss ist eine Pressekonferenz geplant, um die Öffentlichkeit über die weitere Vorgehensweise zu informieren. Ein "Freedom Day" für Österreich steht demnach unmittelbar bevor.
Nehammer: "Schrittweise Lockerungen"
Karl Nehammer: "Wir haben immer gesagt, dass wir Einschränkungen nur so lange wie unbedingt nötig aufrechterhalten. Jeder von uns wünscht sich die Freiheiten zurück, auf die wir so lange verzichten mussten. Die Infektionszahlen sind nach wie vor hoch, die Belastung der Normal- und Intensivstationen ist aber seit Wochen stabil. Wie auch bisher werden die Lockerungen schrittweise und auf Basis der epidemischen Lage erfolgen. Darüber werden wir mit Expert/innen und den Landeshauptleuten beraten."
Regierungsspitze tagt mit Landeskaisern
Laut "Heute"-Infos Bundeskanzler Karl Nehammer (VP), Vize Werner Kogler (Grüne) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) höchstpersönlich. Da es sich um breite Öffnungen handelt, hat auch Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) dem Vernehmen nach ihr Kommen zugesagt. Ebenso mit dabei sein werden offenbar Heeresministerin Klaudia Tanner (VP) und GECKO-General Rudolf Striedinger. Das Treffen findet per Videokonferenz zwischen 10 und 12 Uhr statt.
Sperrstunde fällt jetzt
Inhaltlich geht es um die dritte Etappe der Lockerungen. Ein Aus für die Sperrstunde gilt als fix. Auch an einem sanften Re-Opening der Nachtgastro wird getüfelt. Dass auch die FFP2-Maskenpflicht fällt, gilt in einem ersten Schritt als unwahrscheinlich. Freizeit-Aktivitäten indoor (etwa Fitnesscenter und Kinos) könnten bald auch wieder für Ungeimpfte erlaubt werden.
Mückstein: "Behutsam agieren"
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein will den Gesprächen am Mittwoch nicht vorgreifen: "Die Omikron-Welle hat in den vergangenen Wochen zu besonders hohen, teils noch nie dagewesene Infektionszahlen geführt. Die hohe Booster-Quote und die konsequenten Schutzmaßnahmen haben dazu beigetragen, dass die Situation in den Spitälern derzeit aber weitgehend stabil bleibt. Mittlerweile scheint auch der Höhepunkt der Omikron-Welle erreicht. Diese Lage hat uns auch die bisher getätigten vorsichtigen Öffnungsschritte ermöglicht. Um weitere Perspektiven zu schaffen, werden wir kommende Woche mit den Expert:innen und Landeshauptleuten beraten. Klar ist, dass wir weiterhin faktenbasiert, vorausschauend und behutsam agieren werden."