"Es muss Konsequenzen geben, wenn jemand Jobs ablehnt"

Arbeitsminister Martin Kocher
Arbeitsminister Martin KocherCHRISTOPHER DUNKER / APA / picturedesk.com
Die Arbeitslosenzahlen sind weiterhin rückläufig. Minister Martin Kocher sprach in der "ZiB2" über die Arbeitsmarkt-Reform.

Die Lage am Arbeitsmarkt scheint sich etwas zu normalisieren. Im August waren 347.312 Personen auf Jobsuche – das sind um 75.598 Personen weniger als im gleichen Monat des Vorjahres. Rechnet man die Arbeitssuchenden in Schulung weg, so sind derzeit 286.277 Personen arbeitslos gemeldet – ein Minus von 23 Prozent.

AMS-Chef Johannes Kopf sprach sich unterdessen für Verschärfungen beim Arbeitslosengeld aus. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein ist dagegen, "Heute" berichtete. Auch der Wegfall der Zuverdienstgrenze für arbeitslose Menschen oder eine Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen wurden diskutiert. Die Arbeiterkammer sieht dies ebenfalls kritisch.

"Zuverdienstmöglichkeiten nicht gänzlich abschaffen"

Arbeitsminister Martin Kocher ÖVP kündigte für den Herbst eine Reform an. Mit der Abschaffung von Zuverdienstmöglichkeiten möchte das AMS mehr Menschen dazu bringen, Vollzeit zu arbeiten.

"Es gibt viele verschiedene Vorschläge zu diesem Thema, dies ist nur einer davon, es geht um das Gesamt-Paket. Niemand will Zuverdienstmöglichkeiten gänzlich abschaffen", erklärte Martin Kocher in der "ZiB2".

Rund 1.000 Euro Arbeitslosengeld

Derzeit beträgt das Arbeitslosengeld 55 Prozent des Nettogehalts. Das sind rund 1.000 Euro zwölfmal im Jahr. Die Arbeiterkammer kritisiert, dass Verschärfungen mehr Leute in die Armut treiben würden.

"Es geht darum, dass Menschen schneller beschäftigt werden. Natürlich muss es adäquate Jobs geben. Beim AMS gibt es auch viele, die mehr als 2.000 Euro brutto anbieten", betont der Arbeitsminister.

Auch ein degressives Arbeitslosengeld steht zur Diskussion. "Wenn jemand zumutbare Jobs mehrmals ablehnt, muss es Konsequenzen geben", kündigte der ÖVP-Politiker an. "Es gibt Menschen die jahrelang arbeitslos sind und viele Bewerbungen schreiben, aber nichts finden. Auf der anderen Seite gibt es jene, die das System ausnutzen."

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