Expertin unsicher, ob Wien-Anschlag verhinderbar war

Seit Mittwoch liegt der Bericht der Untersuchungskommission zum Terror-Anschlag in Wien Anfang November 2020 vor und beinhaltet auch Kritik an den zuständigen Behörden. Unter der Leitung von Strafrechtlerin Ingeborg Zerbes erkannte die von Innen- und Justizministerium eingesetzte Kommission Versäumnisse beim Risikobewertungsprogramm für Gefährder, aber auch beim Informationsfluss zwischen den einzelnen Behörden. Der Verfassungsschutz soll jetzt umgebaut werden.

Am späten Mittwochabend nahm Zerbes als Leiterin der Kommission zur Causa in der ORF-"ZiB 2" bei Moderator Armin Wolf Stellung. "Durchaus überrascht war ich schon", sagt Zerbes zu den Erkenntnissen der Kommission und der Menge an Kritik an den Behörden. Doch bei aller Kritik könne man "bei einem solch komplexen Geschehen" nicht sagen, dass eine getroffene Maßnahme oder eine Entscheidung einer Behörde das Attentat verhindern hätte können.

Österreich sei "sicheres Umfeld"

Nicht nachvollziehen habe sich allerdings abschließend lassen, welche Details dem Innenministerium oder den verantwortlichen Spitzen bekannt gewesen waren, so Zerbes. Ob vertuscht wurde?, so die Frage von Moderator Wolf. Auch das könne sie nicht sagen. "Man kann nie ausschließen, dass man Informationen vorenthalten bekommt, sagte sie auf eine neuerliche Nachfrage des Moderators.

Ein Wunder sei es nicht, dass in Österreich nicht mehr passiere, man lebe in Österreich in einem sicheren Umfeld, so Zerbes. Die Sicherheit funktioniere gut, nur bei "diesem Typus Täter" seien Defizite und Probleme im Informationsfluss vorhanden, so Zerbes. Wenig abgewinnen kann sie dem vom Ministerium geplanten Straftatbestand "religiös motivierte extremistische Verbindung". Man habe eine lange Reihe von Tatbeständen gegen gefährliche Gruppierungen, damit sei alles abgedeckt, so Zerbes.