Die österreichische Bundesregierung plant eine deutliche Ausweitung der Besteuerung alternativer Nikotinprodukte. So soll im kommenden Jahr eine risikobasierte Verbrauchersteuer auf Tabak-Alternativen wie E-Zigaretten oder Nikotinbeutel eingeführt werden. Durch diese Maßnahme würden dem Staat auf einen Schlag rund 85 Millionen Euro zufließen. Ziel ist es, das angeschlagene Budget durch die zusätzliche Besteuerung zu sanieren. Kritik an dieser Maßnahme kommt vom führenden österreichischen Hersteller von E-Zigaretten für Erwachsene, "nikoBlue". Gründer Franz Seba warnt vor negativen Auswirkungen für Konsumenten und den heimischen Markt.
Bisher unterlagen rauchfreie Alternativen lediglich der regulären Umsatzsteuer. Künftig sollen sie jedoch wie klassische Tabakwaren mit einer spezifischen Verbrauchersteuer belegt werden. Laut Regierungsplänen sollen durch diese Maßnahme jährlich zusätzliche 85 Millionen Euro in das Budget fließen. "Die geplante Steuer setzt ein falsches Signal. Produkte mit reduziertem Risiko gegenüber herkömmlichem Tabak werden auf ein fiskalisches Niveau gehoben, das Konsumenten abschreckt und den Schwarzmarkt sowie Auslandskäufe fördert", sagt Franz Seba.
Seit über 13 Jahren bietet "nikoBlue" Rauchern mit E-Zigaretten eine Alternative zu klassischen Nikotinprodukten. Seit der Firmengründung hat das Unternehmen bereits über 40.000 Menschen beim Umstieg geholfen. Bisher war der Wechsel zu rauchfreien Alternativen ein zusätzlicher Anreiz für den Geldbeutel, was sich nun ändern könnte. "Die geplante Einführung einer Verbrauchersteuer auf E-Zigaretten und Nikotinbeutel wird zwar zu höheren Einnahmen im Staatshaushalt führen. Die geplante Steuer auf E-Zigaretten gefährdet jedoch Rauchstopp-Erfolge und begünstigt den Schwarzmarkthandel", warnt Seba.
"Da die Steuer nur schwer vollständig einhebbar ist – insbesondere durch Käufe im benachbarten Ausland oder über den illegalen Handel, könnten die prognostizierten Einnahmen hinter den Erwartungen zurückbleiben. Die Besteuerung mit geplanten Einnahmen von 85 Millionen Euro ist eine sehr kühne Schätzung. Nach meiner Meinung wird sie ihr Ziel um geschätzt mindestens 70 Millionen Euro verfehlen. Selbst die moderate Besteuerung in Deutschland bleibt weit hinter den Prognosen zurück und hat lediglich einen riesigen Schwarzmarkt entstehen lassen. Das Vorhaben kann man getrost als Förderprogramm für illegale Aktivitäten bezeichnen", so Franz Seba.
Weiters führt er aus: "nikoBlue ist Lieferant von Tobaccoland und in rund 1.300 Trafiken vertreten. Somit ist völlig klar, dass sowohl Trafikanten als auch der Fachhandel und die Konsumenten eine hervorragende und preislich faire Alternative verlieren und der Markt in Richtung Schmuggel und dunkle Kanäle gelenkt werden könnte. Es ist kein Sparpaket, es ist schlicht eine Augenauswischerei."
Die Diskussion über Sinn und Ausgestaltung der neuen Tabaksteuer dürfte in den kommenden Wochen intensiv geführt werden – auch unter dem gesundheitspolitischen Aspekt, Raucher zu einem Umstieg auf rauchfreie Alternativ-Produkte zu bewegen. Die E-Zigarette von "nikoBlue" sei gesundheitspolitisch "mehr die Lösung als das Problem".
"Mit unseren Tabakaromen haben wir uns stets ausschließlich an erwachsene Raucher gerichtet und mehr Raucher zu Nichtrauchern gemacht als sämtliche politische Restriktionen und Preiserhöhungen. In Großbritannien und Neuseeland werden E-Zigaretten vom Gesundheitsministerium an Raucher verschenkt. Mit einer Besteuerung würde man nur die Kontrolle abgeben und einen Boom am Schwarzmarkt auslösen", merkt Seba an.
