US-Zentralbank-Gouverneurin Lisa Cook hat am Montagabend (Ortszeit) klargestellt, dass sie der Rücktrittsanordnung von Präsident Donald Trump nicht nachkommen wird. Laut Cook gibt es keinen rechtlichen Grund für ihre Entlassung und Trump habe "keine Befugnis" dazu. Sie betonte, dass sie nicht zurücktreten werde und weiterhin ihre Pflichten erfüllen möchte, "um der amerikanischen Wirtschaft zu helfen".
Trump hatte zuvor Cooks Rücktritt "mit sofortiger Wirkung" angeordnet. Allerdings hat der US-Präsident bei Personalentscheidungen in der Zentralbank Fed nur eingeschränkte Möglichkeiten. Laut einem aktuellen Urteil des Obersten Gerichtshofs kann er Vertreter der Notenbank nur aus wichtigem Grund abberufen. Trump wirft Cook vor, sie habe falsche Angaben im Zusammenhang mit Hypothekenkrediten gemacht.
Die Vorwürfe kamen ursprünglich vom von Trump eingesetzten Chef der US-Behörde für Wohnungsbaufinanzierung, Bill Pulte. Cook reagierte darauf mit den Worten, sie habe nicht vor, "sich zum Rücktritt drängen zu lassen". Sie werde sich den Fragen zu ihrer finanziellen Vergangenheit stellen.
Trump schrieb an Cook: "Das fragliche Verhalten zeugt zumindest von einer groben Fahrlässigkeit bei Finanztransaktionen, die Ihre Kompetenz und Vertrauenswürdigkeit als Finanzaufseherin in Frage stellt." Zwischen Trump und der Fed gibt es schon seit Monaten Streit, weil die Zentralbank seiner Forderung nach einer Leitzinssenkung bisher nicht nachgekommen ist.
Laut dem US-Sender CNN ist es das erste Mal, dass ein US-Präsident eine Fed-Gouverneurin entlässt. Die Rechtmäßigkeit dieser Anordnung dürfte vor Gericht geklärt werden, was Cook vorerst auf ihrem Posten halten könnte.
Cook, die früher für Ex-Präsident Barack Obama gearbeitet hat, ist seit Mai 2022 Mitglied im siebenköpfigen Gouverneursrat der Fed. Sie ist die erste schwarze Frau in dieser Position und wurde von Trumps Vorgänger Joe Biden ernannt.
